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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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Zusammenfassung

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Schaubild 2: Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld als strengt getrennte Kreisläufe, die sich nie vermischen; Euro-Banknoten als die beiden Kreisläufe übergreifenden Zahlungsinstrument.

Das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB liegt sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde, vgl Schaubild 2. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den monetären Finanzinstituten (MFIs)1023 als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar, nämlich das Versprechen von Geltungsgewährleistung des Nennwerts der verbrieften und nicht-verbrieften Verbindlichkeiten der MFIs als Bankensystem. ← 251 | 252 →

1. Rechtliche und bilanzielle Zusammenhänge zwischen dem Zentralbankgiralgeld, den notenbankfähigen Sicherheiten und den Rückzahlungsforderungen der Zentralbanken des Eurosystems aus geldpolitischen Kreditgeschäften1024

Aufgrund der HRGs, die privatrechtliche Darlehensverträge gemäß der §§ 488 ff. BGB zwischen der Zentralbank und ihren Geschäftspartnern sind, entstehen zwei Schuldverhältnisse, die zeitlich aufeinander folgend, juristisch jedoch voneinander unabhängig und abstrakt sind:

a) die verzinslichen, mit notenbankfähigen Sicherheiten1025 besicherten Rückzahlungsforderungen der Zentralbanken des Eurosystems (Gläubiger) gegen die Kreditinstitute (Schuldner) aus den Darlehensverträgen gemäß § 488 BGB. Diese Forderungen als Erwerb von Aktiva – nämlich die eigentliche Monetisierung – sind die zwingende Voraussetzung für die Zentralbankgeldschöpfung;

und

b) die Geltungsforderungen als „Zentralbankgiralgeld“ in der Gläubiger(Kreditinstitute)-Schuldner(Zentralbank)-Beziehung aus einem abstrakten Schuldversprechen i.S.d. §§ 780,...

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