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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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§ 1 Einführung

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Die vorliegende Arbeit „Geld als abstraktes Schuldversprechen – die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld“ bezweckt die Feststellung der Rechtsnatur des Giralgeldes bzw. der Banknoten als Verbindlichkeiten der monetären Finanzinstitute i.S. eines schuldrechtlichen und buchhalterischen Begriffs.

I. Keine allgemeingültige Begriffsbildung wegen Uneinheitlichkeit des Geldbegriffs

Trotz der allgemein anerkannten Aussage, dass Geld nach der herrschenden Geldfunktionslehre alles ist, was die drei entscheidenden Funktionen a) Geld als allgemeines Tausch- und Zahlungsmittel, b) Geld als Wertaufbewahrungsmittel und c) Geld als Recheneinheit1 ausübt, ist der Geldbegriff sowohl wirtschaftswissenschaftlich als auch juristisch äußerst umstritten.

Die Probleme sind: (1) ob zwischen einem ökonomischen und einem juristischen Geldbegriff unterschieden werden darf;2 (2) ob Geld von der wirtschaftlichen Funktion her zu definieren3 oder als Rechtsphänomen4 zu fassen ist;5 (3) Streit zwischen staatlicher6 und gesellschaftlicher Theorie7 hinsichtlich der Fragestellung, wie das ← 27 | 28 → Verhältnis der Rechtsordnung zum Geld zu fassen ist8, d. h. ob das Geld durch tatsächliche Einbürgerung oder durch rechtliche Anerkennung einer fungiblen Werteinheit entsteht, bzw. m.a.W: ob Geld auf Parteiabsprache oder öffentlich-rechtlicher Anerkennung beruht.

Inmitten eines verzwickten wissenschaftlichen und juristischen Begriffs- und Methodenstreites bezüglich des Wesens des Geldes werden von verschiedenen Autoren und Akteuren zahlreichen Stichworte und definitorische Ansätze für den Geldbegriff herausgearbeitet, über deren Bedeutung allerdings bislang keine Einigkeit erzielt werden kann. Goldschmidt nahm das Geld als Träger einer allgemeinen, übertragbaren Verm...

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