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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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§ 2 Hauptrefinanzierungsgeschäfte (HRGs) – Zentralbankgeldschöpfung und Umsetzung der währungspolitischen Befugnisse des Eurosystems in Vertragsbeziehungen mit Geschäftspartnern

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A. Die Beteiligten an den HRGs – das Eurosystem und seine Geschäftspartner

I. Begriffsbestimmungen für ESZB, Eurosystem, EZB, NZBen und MFIs

Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB), das Eurosystem und die Europäische Zentralbank (EZB) wurden durch den Vertrag über die Europäische Union (EUV)28, den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (ESZB-Satzung), gemäß Art 51 EUV als Vertragsbestandteil in Form von den Verträgen beigefügten Protokollen, errichtet.

1. EZB

Die EZB steht im Mittelpunkt des Eurosystems und des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und besitzt gemäß Art 282 Abs 3 AEUV eine eigene Rechtspersönlichkeit. Sie stellt sicher, dass die dem Eurosystem und dem ESZB übertragenen Aufgaben entweder durch sie selbst oder durch die Tätigkeit der NZBen nach Maßgabe der ESZB-Satzung erfüllt werden.29

Nicht näher einzugehen ist i.R. dieser Erörterung auf die anhaltend umstrittene Frage bzgl. der Rechtsstellung der EZB, m.a.W., ob sie eine eigenständige vierte Säule der EU oder einen Teil der EG oder eine selbständige supranationale Einrichtung neben EU und EG darstellen sollte.30 Die Frage, wessen Zentralbank die EZB nun ← 33 | 34 → eigentlich ist, muss dahingehend beantwortet werden, dass sie eine Einrichtung – aber kein Organ – der EU ist, für die in jedem Fall die Regeln des Europarechts über ihre Unabhängigkeit ohne Einschränkung...

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