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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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§ 4 Die §§ 780, 781 BGB als Rechtsgrundlagen für Ansprüche aus Gutschriften auf Zentralbankgirokonten aufgrund von HRGs

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Die aufgrund der Valutierung der HRGs durch die Bundesbank erteilte Gutschrift transferiert das Guthaben zugunsten der Geschäftspartner der Bundesbank auf deren jeweiliges Zentralbankgirokonto – das sog. PM-Konto gemäß AGB-Bbk Abschnitt II. A. Nr 1 Var 1 und B. – und symbolisiert somit das eigentliche Zentralbankgiralgeld. Die eindeutige Feststellung der Rechtsnatur dieser Gutschrift gleicht demnach der Begriffsbestimmung des Zentralbankgiralgeldes als Zahlungsmittel. Umstritten ist allerdings nach wie vor, ob das Zentralbankgiralgeld eine Forderung oder eine Verbindlichkeit der Zentralbank darstellt.

Nach einer Ansicht sind sowohl die Giroguthaben bei einer Zentralbank als auch diejenigen bei einer Geschäftsbank gleichermaßen Forderungen, nur dass im einen Fall eine staatliche oder halbstaatliche Notenbank und im anderen Fall eine Privatbank, deren Zahlungsfähigkeit unter Umständen in Zweifel gezogen werden kann, Schuldner des jeweiligen Guthabens ist.329 Nach der Gegenansicht ist die Anwendung des Forderungs- und Schuldbegriffs auf das Giralgeld – d. h. die Giroguthaben bei Banken – überwiegend als problematisch anzusehen – und dies insbesondere im Fall des Zentralbankgiralgeldes, da kein begriffsnotwendiger Forderungsinhalt in dem Giralgeld gefunden werden könne und es zudem fraglich sei, worauf eine angenommene „Forderung“ bezogen ist.330 Forderungen auf Noten der Bank oder auf die Begründung eines Giroguthabens sind demnach keine befriedigende Antwort.

Entscheidend ist es somit, den Forderungsinhalt des Anspruchs aus der Gutschrift bzw. Zentralbankgiroguthaben, der das Substrat des Zentralbankgiralgeldes darstellt, festzustellen. Zunächst muss die Rechtsgrundlage dieses Anspruchs spezifiziert werden. Der Anspruch auf die Erteilung der der nominalen Refinanzierungshöhe entsprechenden Gutschrift auf das Zentralbankgirokonto ergibt sich zweifelsohne...

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