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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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§ 6 Uneinlösbare Banknoten als gesetzliche Zahlungsmittel ohne Einlösungspflicht

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Das uneinlösbare Bankpapiergeld wird auch als sogenannte Papierwährung bezeichnet, nämlich Papiergeld im engeren Sinne621. Umstritten ist, ob die uneinlösbare Banknote ein öffentlich-rechtliches Geld- und Wertzeichen mit absolutem subjektivem Recht oder eine Forderung – also ein relatives Recht – des Noteninhabers gegen den Emittenten, darstellt.

Q. Aufhebung der Einlösungspflicht

Die Goldeinlösungspflicht aus § 4 i.V.m. § 17 Bankgesetz vom 14. März 1875 wurde durch die Finanzgesetze vom August 1914 zum ersten Mal legal aufgehoben.622 Nach kurzzeitiger Rückkehr der Einlösungspflicht gemäß § 31 Bankgesetz vom 30. August 1924623, das erst im Jahre 1930 in Kraft trat, wurden die Einlösungspflicht und die mit ihr im Zusammenhang stehende Golddeckungspflicht des Notenemittenten durch das Reichsbankgesetz vom 15. Juni 1939624 endgültig aufgehoben; verlangt wurde lediglich, dass der Notenumlauf der Reichsbank durch ihre Bestände an Handelswechseln, Lombardforderungen, Schatzwechseln, Reichsschatzanweisungen und andere von der Reichsbank angekaufte Wertpapiere gedeckt sein musste, § 21 Abs 1 Reichsbankgesetz 1939. Mit der Aufhebung der Einlösbarkeit hörten die Banknoten auf, Surrogate des gesetzlichen Zahlungsmittels zu sein und wurden selbst gesetzliche Zahlungsmittel.

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