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Geldschöpfungsprozess und Geld als abstraktes Schuldversprechen

Die europäisch-verwaltungsrechtliche Betrachtung des Geldschöpfungsprozesses der EZB und die Rechtsnatur von Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld

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Qian Luan

Das im Euro-Währungsgebiet von den monetären Finanzinstituten (MFIs) geschöpfte Zentralbankgeld stellt ein bilanzielles Phänomen dar. Die Autorin untersucht mittels einer eingehenden Betrachtung der Bilanz des Eurosystems und der konsolidierten Bilanz der MFIs die Frage, ob das bilanzierte Zentralbankgeld die Verbindlichkeiten der MFIs gegenüber den Nicht-MFIs darstellen. Im Ergebnis liegt das abstrakte Schuldversprechen i.S.d. §§ 780, 781 BGB sowohl der in Euro-Banknoten verbrieften Geltungsforderung als auch der nicht-verbrieften Geltungsforderung aus der Gutschrift auf Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengirokonten zugrunde. Folglich stellt der gesamte Bestand an Euro-Banknoten sowie Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeld nach deutschem Recht die Summe der von den MFIs als dem Geldschöpfungssektor insgesamt abgegebenen abstrakten Schuldversprechen dar.

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§ 7 Geldschöpfungskontrolle und Gewährleistung der Preisstabilität

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Nachdem die Rechtsnatur des Zentralbank- bzw. Geschäftsbankengiralgeldes und der Euro-Banknoten und das Wesen der Geldschöpfung im Wege von Forderungsbegründungen nun festgestellt werden, ist die prinzipielle geldwirtschaftliche Kontrolle über solche Geldschöpfung darzustellen.

Während der Bestand des Giralgeldes in seinem buchhalterischen Nennwert liegt, ist für die Funktionsfähigkeit dieses Nennwerts die Vermittlungskapazität von realem Wert im konkreten volkswirtschaftlichen Zusammenhang entscheidend. Der Gesamtnennwert des Zentralbank- und Geschäftsbankengeldes im Eurowährungsgebiet unterliegt einer monetären Mengenkontrolle der Zentralbanken und beeinflusst unmittelbar die Vermittlungskapazität dieses Nennwerts.

Da die Kaufkraftvermittlungskapazität des Zentralbank- und Geschäftsbankengiralgeldes und der Euro-Banknoten als Geltungsforderungen systematisch bedingt ist, muss die Stellung dieses Geldes in dem heutigen Mischgeldsystem betrachtet werden. Zu beantworten ist die volkswirtschaftlich sehr umstrittene Frage819, ob die Zentralbank die Geldschöpfung im Wege von Forderungsbegründungen durch sie selbst und die Geschäftsbanken wirksam quantitativ und qualitativ kontrolliert bzw. steuert.

Es ist also zu untersuchen, ob die Zentralbank geldpolitisch sowohl die gesamte Nennwerte der von dem Banksystem geschöpften Gelde – durch Geldmengenkontrolle – als auch die Kaufkraftvermittlungskapazität dieser Nennwerte – im Wege von der Gewährleistung der Preisstabilität – präzise bestimmen kann, also ob die Zentralbank in der Lage ist, zu bestimmen, welche Kaufkraft der Nennwert des Geldes in einem konkreten Rechtsverhältnis vermitteln kann, nämlich welche Gütermenge durch eine Geltungsforderung als Geld von einem bestimmten Nennwert vermittelt werden kann.

V. Gewährleistung der Preisstabilität als...

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