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Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht

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Ingrid Schleper

Dieses Buch setzt sich mit dem Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht auseinander. Eine damit einhergehende Anpassung oder Auflösung eines Vertrages stellt eine Ausnahme des Grundsatzes «pacta sunt servanda» dar. Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage blickt im deutschen Recht auf eine lange Tradition zurück. Mit der Schuldrechtsreform wurde das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage in § 313 BGB verankert. Innerhalb der spanischen Rechtsprechung und Lehre setzte die Betrachtung der Auswirkungen veränderter Umstände auf einen Vertrag deutlich später ein. Dabei hat das deutsche Recht eine große Rolle gespielt. Die Autorin stellt die Entwicklungen der deutschen Rechtsprechung und Lehre den Auffassungen des spanischen Schrifttums und der Rechtsprechung gegenüber. Die Betrachtung erfolgt dabei gegliedert nach Fallgruppen der Äquivalenzstörungen, der Störungen des Verwendungszwecks sowie Rechtsänderungen.

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Vergleichende Schlussbetrachtung

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Innerhalb der deutschen und spanischen Rechtswissenschaft sind bezüglich der Problematik veränderter Umstände trotz fehlender Verankerung im spanischen Código Civil deutliche Parallelen erkennbar. Das spanische Recht zeichnet sich durch eine starke Rezeption der deutschen Rechtslehre aus. Mittlerweile lassen sich innerhalb der spanischen Rechts- wissenschaft vermehrt Abhandlungen oder Aufsätze zu der Problematik ver- änderter Umstände finden, es hat aber nie eine derartige intensive theoretische Auseinandersetzung mit den Auswirkungen von Umstandsänderungen statt- gefunden wie in Deutschland. Dabei ist allerdings auch zu berücksichtigen, dass die Lehre der Geschäftsgrundlage innerhalb der deutschen Lehre in einem deutlich stärkeren Umfang als andere Rechtsfragen des Bürgerlichen Rechts Be- achtung gefunden hat. Die Abhandlungen in Spanien geben in der Regel bereits bekannte Auffassun- gen wieder und entwickeln weder neue Lösungsvorschläge noch Kritikpunkte. Abgrenzungsfragen zu verwandten Rechtsinstituten lassen sich kaum finden. Umfangreiche theoretische Aufarbeitungen zu Streitfragen sind in der spa- nischen Rechtswissenschaft allerdings grundsätzlich seltener. Das Interesse an problematischen und ungeklärten Rechtsfragen wird oftmals anderen Ländern überlassen. Die vom Tribunal Supremo entwickelten Voraussetzungen orientieren sich somit auch in erheblicher Weise an Larenz Auffassung zur Geschäftsgrundlage, wenngleich eine Beschäftigung mit den deutschen Lehrmeinungen verhältnis- mäßig spät einsetzte. Während es bereits 1756 eine Regelung im bayerischen Landesrecht zu den veränderten Umständen gab und die Literatur ebenfalls im 17. Jahrhundert erste Stellungnahmen zur clausula rebus sic stantibus entwickel- te, ergingen die ersten Entscheidungen des Tribunal Supremo hierzu erst nach...

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