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Zur Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten

Zugleich ein systematisierender Beitrag zu rechtssichernden Organisationspflichten und zur Dogmatik der unechten Unterlassungsdelikte

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Johannes Sebastian Blassl

Dieses Buch beschäftigt sich mit einem obiter dictum des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2009 zum Bestehen strafrechtlicher Garantenpflichten von Compliance-Beauftragten unternehmensbezogene Straftaten zu verhindern. Hierzu stellt der Autor die Compliance-Diskussion in Deutschland dar, betrachtet die arbeits- und gesellschaftsrechtliche Stellung von Compliance-Beauftragten und untersucht die Unterlassungsdogmatik. Es folgt eine Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen den Compliance-Beauftragten eine strafrechtliche Pflicht zur Verhinderung von Straftaten Dritter treffen kann. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Compliance-Beauftragte regelmäßig mangels betrieblichen Direktionsrechten keine Garantenpflicht trifft.

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Einführung

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A.  Einleitung und Problemüberblick

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der BSR-Entscheidung1 des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 2009 und einem dort geäußerten obiter dictum zum Bestehen strafrechtlicher Garantenpflichten von Compliance-Beauftragten, unternehmensbezogene Straftaten zu verhindern.

Die hier durch den BGH vorgenommene Verknüpfung eines (vermeintlichen) „Modethemas Compliance“ mit der tief in der Strafrechtsdogmatik verwurzelten Frage nach einer strafrechtlichen Gleichstellung von Tun und Unterlassen, stellt freilich zunächst besondere Herausforderungen an eine sinnhafte thematische Begrenzung:

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