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Europäischer Minderheitenschutz am nationalen Beispiel der Regionalsprachen in Frankreich

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Saskia Helene Jeanne Weiss

Warum müssen Minderheiten geschützt und gefördert werden? Welche Minderheiten in Europa gibt es? Weshalb bedarf es wirksamer Minderheitenschutzsysteme auf verschiedenen Akteursebenen? Unter welchen Voraussetzungen können Minderheiten wirksam geschützt werden? Diesen und weiteren Fragen geht die Autorin in ihren kulturpolitischen Forschungen nach. Mittels der Analyse einschlägiger Dokumente untersucht sie den Schutz der nationalen Minderheiten durch den Europarat, die KSZE/OSZE und die Europäische Union, wie insbesondere auch den Schutz und die Förderung der sprachlichen Minderheiten, namentlich der Regionalsprachen, auf nationaler Akteursebene in Frankreich.

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Zusammenfassung

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Gegenstand der vorliegenden Dissertation ist die Untersuchung des Minderheitenschutzes auf supranationaler europäischer Akteursebene durch den Europarat, die KSZE/OSZE und die Europäische Union von 1949 bis heute, wie insbesondere auch des Schutzes und der Förderung der sprachlichen Minderheiten, namentlich der Regionalsprachen, auf nationaler französischer Akteursebene von 1539 bis heute. Zudem wird ausgehend von Frankreich untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit Minderheitenschutz wirksam sein kann. Im Interessenfokus stehen hierbei der Staat und die Minderheiten selbst. Die Relevanz dieser Arbeit ergibt sich aus dem dringenden Erfordernis, die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas zu erhalten und zu entwickeln, aus der Notwendigkeit, die Menschenrechte der Minderheiten umfassend zu schützen sowie das von den Minderheiten ausgehende Sicherheitsrisiko einzudämmen. Als Ergebnis der Untersuchung lässt sich festhalten, dass in den 1990er Jahren auf supranationaler europäischer Ebene ein umfangreiches und völkerrechtlich verbindliches Minderheitenschutzsystem etabliert wurde, dieses jedoch bis heute Defizite aufweist, welche insbesondere in der weitestgehenden Ablehnung kollektivrechtlicher Maßnahmen sowie einer fehlenden anerkannten Definition der nationalen Minderheiten liegen. Auf nationaler Ebene ist in Frankreich zwar ein Richtungswechsel im Schutz der Regionalsprachen, weg vom jakobinischen Einheitsdiskurs der Revolution, zu konstatieren, allerdings gibt es bis heute kein umfassendes Bekenntnis zu den (sprachlichen) Minderheiten der Republik. Der Schutz der Regionalsprachen stößt weiterhin an die verfassungsrechtlichen Grenzen der Einheit der Republik, der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz und der Festsetzung des Französischen als einzige Sprache der Republik. Aus dem nur schwach ausgeprägten franz...

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