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Einkünfte aus Leistungen nach § 22 Nr. 3 EStG

Eine Untersuchung zum Belastungsgrund der Einkommensteuer

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Florian Wenk

Die Studie untersucht die rechtshistorischen Hintergründe und die Entwicklung der Rechtsprechung zu den sonstigen Einkünften aus Leistungen nach § 22 Nr. 3 EStG. Insbesondere im Bereich der Vermögenssphäre fehlt es an dogmatisch gesicherten Kriterien und kommt es zu häufigen Rechtsprechungsänderungen. Dabei kann der Belastungsgrund des geltenden Einkommensteuerrechts die Auslegung anleiten. Der Autor entwickelt Lösungsansätze für die Falllösung anhand einer intensiven Auseinandersetzung mit den rechtshistorischen Wurzeln der Norm und der bis heute ergangenen Rechtsprechung.

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Kapitel 2 – Genetische Analyse

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In diesem Kapitel werden die rechtshistorischen Hintergründe des heutigen § 22 Nr. 3 EStG beleuchtet und Entwicklungslinien der Gesetzgebung aufgezeigt.

Eine eingehende Untersuchung zur Entstehungsgeschichte des § 22 Nr. 3 EStG findet sich bei Harder, von dem auch die erste Monographie zum Tatbestand der „Einkünfte aus Leistungen“ aus dem Jahr 1990 stammt.13 Die heutige Norm des § 22 Nr. 3 EStG geht unmittelbar auf § 41 Abs. 1 Nr. 2 EStG 1925 zurück.

§ 22 Nr. 3 EStG aktuell:

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