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Einkünfte aus Leistungen nach § 22 Nr. 3 EStG

Eine Untersuchung zum Belastungsgrund der Einkommensteuer

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Florian Wenk

Die Studie untersucht die rechtshistorischen Hintergründe und die Entwicklung der Rechtsprechung zu den sonstigen Einkünften aus Leistungen nach § 22 Nr. 3 EStG. Insbesondere im Bereich der Vermögenssphäre fehlt es an dogmatisch gesicherten Kriterien und kommt es zu häufigen Rechtsprechungsänderungen. Dabei kann der Belastungsgrund des geltenden Einkommensteuerrechts die Auslegung anleiten. Der Autor entwickelt Lösungsansätze für die Falllösung anhand einer intensiven Auseinandersetzung mit den rechtshistorischen Wurzeln der Norm und der bis heute ergangenen Rechtsprechung.

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Kapitel 4 – Untersuchung und kritische Darstellung des Tatbestands der „sonstigen“ Leistung in Literatur und Rechtprechung

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A.  Der Begriff der Leistung im Spiegel der Literatur

Bei der Auseinandersetzung mit dem Leistungstatbestand fällt auf, dass in den Kommentaren die Rechtsprechungsübersichten umfangreicher als die allgemeinen Darstellungen ausfallen. Vor diesem Hintergrund ist auch die Anmerkung Leisners-Egensperger zu lesen, dass den Einkünften aus Leistungen nichts Verallgemeinerungsfähiges zu Grunde liege.462 Soll eine Besteuerung für den Steuerbürger vorhersehbar sein, müssen jedoch allgemeine Maßstäbe gefunden werden, an denen die Steuerbarkeit der in Frage kommenden Betätigungen beurteilt werden können. In der Literatur mangelt es nicht an Ansätzen, die Leistungseinkunftsbesteuerung zu systematisieren. Hierbei hat sich eine grobe Zweiteilung in der Kommentarliteratur durchgesetzt, die nachfolgend unter I. dargestellt wird. Sodann wird in II. auf detailliertere Fallgruppenbildungen in der Literatur eingegangen.

I.  Hintergrund und Kommentarliteratur

Nach der Rechtsprechung erfasst § 22 Nr. 3 EStG eine entgeltliche Leistung in Form jeden Tuns, Duldens oder Unterlassens, das weder eine Veräußerung noch einen veräußerungsähnlichen Vorgang im Privatbereich betrifft, Gegenstand eines entgeltlichen Vertrags sein kann und eine Gegenleistung auslöst.463 Aufbauend auf dieser Definition finden sich in sich in nahezu allen Kommentaren die Unterscheidung zwischen Leistungen, die „reine“ Tätigkeiten darstellen und Leistungen, die ← 103 | 104 → sich einer Vermögensnutzung zuordnen lassen.464 Wie in Kapitel 2 gezeigt wurde, geht diese Unterscheidung ursprünglich jedoch nicht auf die Rechtsprechung zurück, sondern ist bereits in der Gesetzesbegründung zum EStG 1925 angelegt.465 Diese stellte bei der Begründung...

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