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Beweisvereitelung im Zivilprozess

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Ina Lutz

Das Buch stellt zunächst die Begründung und Herleitung des Beweisvereitelungsverbotes dar. Dieses Verbot beansprucht für alle Beweisarten eine über die im Gesetz bereits bestehenden Regelungen hinausgehende Geltung. Die Autorin untersucht des Weiteren Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung. Unter Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen durch das Patientenrechtegesetz und deren Auswirkungen auf die Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung beleuchtet sie diese im Arzthaftungsrecht. Sie überprüft, ob eine für alle Beweisarten einheitliche gesetzliche Regelung über die Beweisvereitelung erforderlich und sachdienlich ist. Die Autorin entwickelt zudem einen eigenen Formulierungsvorschlag für eine entsprechende neue Vorschrift in der ZPO und untersucht deren Verfassungsmäßigkeit.

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A. Einleitung

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I. Einführung in die Problemstellung

Es kann nicht Aufgabe der staatlichen Gerichte sein, „der ungerechten oder gewissenlos geführten Sache zum Sieg zu verhelfen“.1 Diese Aussage bringt die Problemstellung der Beweisvereitelung sehr deutlich auf den Punkt.

Das Zivilprozessrecht dient der Herbeiführung richtiger Entscheidungen. Maßstab für die Richtigkeit einer Entscheidung ist das Gesetz. Im Rahmen dieser Vorgaben muss eine Entscheidung jedoch nicht nur richtig, sondern auch gerecht sein.2

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