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Beweisvereitelung im Zivilprozess

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Ina Lutz

Das Buch stellt zunächst die Begründung und Herleitung des Beweisvereitelungsverbotes dar. Dieses Verbot beansprucht für alle Beweisarten eine über die im Gesetz bereits bestehenden Regelungen hinausgehende Geltung. Die Autorin untersucht des Weiteren Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung. Unter Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen durch das Patientenrechtegesetz und deren Auswirkungen auf die Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung beleuchtet sie diese im Arzthaftungsrecht. Sie überprüft, ob eine für alle Beweisarten einheitliche gesetzliche Regelung über die Beweisvereitelung erforderlich und sachdienlich ist. Die Autorin entwickelt zudem einen eigenen Formulierungsvorschlag für eine entsprechende neue Vorschrift in der ZPO und untersucht deren Verfassungsmäßigkeit.

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C. Tatbestandsvoraussetzungen

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Über die Voraussetzungen der Beweisvereitelung herrscht keine Einigkeit.224 Im Folgenden sollen die Tatbestandsmerkmale mit der Fragestellung untersucht werden, ob nicht eine Präzisierung der Tatbestandsmerkmale möglich ist, damit nicht mehr eine so große Bandbreite an Verhaltensweisen erfasst wird und deshalb Ausschlusstatbestände erforderlich sind. Des Weiteren ist eine Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale schon deshalb geboten, damit nicht die Gefahr einer einzelfallbezogenen Billigkeitsrechtsprechung besteht.225

Als Anknüpfungspunkt für die Herausarbeitung der Tatbestandsmerkmale einer Beweisvereitelung dient die Herleitung des Beweisvereitelungsverbotes aus einer Gesamtanalogie zu den bestehenden Vorschriften. Diese sollen als Maßstab zugrunde gelegt werden.

I. Objektiv

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