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Beweisvereitelung im Zivilprozess

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Ina Lutz

Das Buch stellt zunächst die Begründung und Herleitung des Beweisvereitelungsverbotes dar. Dieses Verbot beansprucht für alle Beweisarten eine über die im Gesetz bereits bestehenden Regelungen hinausgehende Geltung. Die Autorin untersucht des Weiteren Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung. Unter Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen durch das Patientenrechtegesetz und deren Auswirkungen auf die Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung beleuchtet sie diese im Arzthaftungsrecht. Sie überprüft, ob eine für alle Beweisarten einheitliche gesetzliche Regelung über die Beweisvereitelung erforderlich und sachdienlich ist. Die Autorin entwickelt zudem einen eigenen Formulierungsvorschlag für eine entsprechende neue Vorschrift in der ZPO und untersucht deren Verfassungsmäßigkeit.

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D. Rechtsfolgen der Beweisvereitelung

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Liegt eine Beweisvereitelung vor, ist fraglich, wie mit ihr umzugehen ist und welche Folgen sich für die beweisvereitelnde und die beweisbelastete Partei ergeben. In der prozessrechtlichen Literatur sind die Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung umstritten.371 Problematisch ist jedenfalls, dass der Gehalt des fehlenden Beweises nicht mehr festzustellen ist. Das heißt, dass der Beweis, wäre er vorhanden, sowohl die der beweisbelasteten Partei günstige Tatsache beweisen als auch widerlegen könnte. Es kann also nicht ohne weiteres angenommen werden, die der beweisbelasteten Partei günstige Tatsache wäre beim Vorliegen des Beweismittels erbracht.372 Im Hinblick darauf erscheint es problematisch, die Beweisvereitelung grundsätzlich zu Gunsten der beweisbelasteten Partei zu berücksichtigen.

I. Überblick der denkbaren Rechtsfolgen

Bevor die unterschiedlichen Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung im Detail untersucht werden, soll ein kurzer Überblick über die möglichen Rechtsfolgen gegeben werden.

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