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Beweisvereitelung im Zivilprozess

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Ina Lutz

Das Buch stellt zunächst die Begründung und Herleitung des Beweisvereitelungsverbotes dar. Dieses Verbot beansprucht für alle Beweisarten eine über die im Gesetz bereits bestehenden Regelungen hinausgehende Geltung. Die Autorin untersucht des Weiteren Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung. Unter Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen durch das Patientenrechtegesetz und deren Auswirkungen auf die Rechtsfolgen einer Beweisvereitelung beleuchtet sie diese im Arzthaftungsrecht. Sie überprüft, ob eine für alle Beweisarten einheitliche gesetzliche Regelung über die Beweisvereitelung erforderlich und sachdienlich ist. Die Autorin entwickelt zudem einen eigenen Formulierungsvorschlag für eine entsprechende neue Vorschrift in der ZPO und untersucht deren Verfassungsmäßigkeit.

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I. Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen

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I. Schlussbetrachtung

Diese Untersuchung hat die zu Anfang aufgestellte These belegt, dass die Probleme im Umgang mit einer Beweisvereitelung nur dann befriedigend gelöst werden können, wenn die Rechtsfolge der Beweisvereitelung in einen § 286 Abs. 2 ZPO n. F. aufgenommen und damit für alle Beweisarten einheitlich geregelt wird.

Damit wären die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Figur der Beweisvereitelung einer zufriedenstellenden Lösung zugeführt und noch nicht aufgetretene und von der Rechtsprechung bisher noch nicht entschiedene Fallgestaltungen und Ausprägungen der Beweisvereitelung für die Zukunft erfasst.

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