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Die Kontrolldichte der Normenkontrolle in Skandinavien aus deutscher Sicht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der richterlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Norwegen und Schweden

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Robert Kessel

Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen.
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D. Der Historische Hintergrund des Deutschen Vorverständnisses

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D.  Der historische Hintergrund des deutschen Vorverständnisses

Bereits vor 1949 wurden in Deutschland Gesetze von Gerichten auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft. In Hinblick auf seine Ausgestaltung und kontroverse Erörterung im Schrifttum entsprach das in der Weimarer Republik so genannte richterliche Prüfungsrecht1 weitgehend dem heute in Dänemark, Norwegen und Schweden anzutreffenden Kontrollmodell (I). Mit dem verfassungsrechtlichen Neubeginn fand in Deutschland 1949 in Bezug auf die Normenkontrollkonzeption eine weitgehende Abkehr von der früheren Rechtslage statt. Angesichts der Tragweite dieser Entscheidung überrascht es, dass der Verfassunggeber weder die Weimarer Kontroverse über das Prüfungsrecht berücksichtigt noch Alternativen zu einer mächtigen Dritten Gewalt bedacht hat (II). Dass die in Weimar vorgenommene Austarierung des Verhältnisses zwischen Legislative und Judikative auf Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat negativ bewertet wurde, wirkt im heute dominierenden deutschen Vorverständnis nach (III).

I.  Parallelen zwischen der Normenkontrolle in Skandinavien und Weimar

1.  Normenkontrollpraxis in der Weimarer Republik

a)  Die Entstehung des richterlichen Prüfungsrechts

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