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Die Kontrolldichte der Normenkontrolle in Skandinavien aus deutscher Sicht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der richterlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Norwegen und Schweden

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Robert Kessel

Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen.
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F. Der Rechtskulturelle Aspekt

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F.  Der rechtskulturelle Aspekt

Wer eine fremde Rechtsordnung ergründen will, kann sich nicht mit der Lektüre des „law in books“ begnügen, sondern muss auch das „law in action“ berücksichtigen.1 Der hierfür geprägte Begriff der Rechtskultur ist facettenreich, wie die Definition von Heyen verdeutlicht, der darunter „eine Gesamtheit von… Kenntnissen, Einstellungen (Werthaltungen) und Verhaltensweisen mit Bezug zu diesen Rechtsnormen und Rechtsinstitutionen, jeweils einschließlich ihrer physischen, stilistischen und symbolischen Repräsentation (z.B. Gesetzestexte, Vertragsurkunden, Gerichtsgebäude, Amtsroben u.ä.)“ versteht.2

Eine derart umfassende Analyse des rechtskulturellen Umfelds des richterlichen Prüfungsrechts kann hier nicht erbracht werden, zumal sich Rechtskultur und Rechtssystem wechselseitig beeinflussen dürften.3 Stattdessen beschränkt sich die Darstellung auf zwei Aspekte, die die geringe Bedeutung des richterlichen Prüfungsrechts skandinavischer Prägung wesentlich mitverursachen dürften: die Verfassungskultur (I) sowie die vergleichsweise geringe Klageneigung in Dänemark, Norwegen und Schweden (II). ← 257 | 258 →

I.  Verfassungskultur

1.  Geringe praktische Bedeutung des Verfassungsrechts

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