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Die Kontrolldichte der Normenkontrolle in Skandinavien aus deutscher Sicht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der richterlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Norwegen und Schweden

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Robert Kessel

Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen.
Boken innehåller en svensk sammanfattning.
The book contains an English summary.
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Schluss

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A.  Zusammenfassung

1. a) In Skandinavien findet ebenso wie in Deutschland eine Kontrolle der gesetzgebenden Gewalt durch die Judikative statt. Diese erfolgt in Norwegen bereits seit dem 19. Jahrhundert, in Dänemark seit der ersten und in Schweden seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.1 Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen ist in Skandinavien anders als in Deutschland nicht bei einem Verfassungsgericht konzentriert worden. Vielmehr kann jedes Gericht die Normenkontrolle ausüben und Gesetze für verfassungswidrig befinden.2 Damit gleicht das Rechtsinstitut in seiner skandinavischen Ausprägung dem „richterlichen Prüfungsrecht“ der Weimarer Zeit sowie seinem heutigen Überbleibsel, der Kontrolle vorkonstitutioneller Gesetze durch die Fachgerichte.3

b) Deutliche Unterschiede zwischen der Normenkontrolle in Skandinavien und der Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit durch das Bundesverfassungsgericht bestehen hinsichtlich der prozessualen Einbettung der Kontrolle. Während die Karlsruher Richter oft unabhängig von einem konkreten Anlassfall über die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu entscheiden haben, erfolgt die Prüfung in Skandinavien, von Ausnahmefällen abgesehen, allein inzident im Rahmen des fachgerichtlichen Prozesses.4

c) Auch hinsichtlich der Rechtsfolgen der Normenkontrolle unterscheiden sich das deutsche und das skandinavische Kontrollmodell voneinander. Der allgemeingültigen Verwerfung verfassungswidriger Normen durch das Bundesverfassungsgericht steht das bloße Außerachtlassen einer derartigen Vorschrift durch die Gerichte Dänemarks, Norwegens und Schwedens gegenüber.5

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