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Treaty Overriding im Internationalen Steuerrecht als Verfassungsproblem

Insbesondere zur Reichweite der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes

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Ralf Haendel

Der Bruch von Völkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phänomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, völker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen für dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen «abgestufte Bindungswirkung» für den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Maßstabs überprüft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.

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Vorwort

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Die vorliegende Doktorarbeit wurde am 8. Februar 2016 bei der Juristischen Fakultät der Universität Passau als Dissertation eingereicht. Für die Veröffentlichung wurden Rechtsprechung und Literatur bis zum Tag der Einreichung berücksichtigt. Am 12. Februar 2016 hat das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss vom 15. Dezember 2015 zur Zulässigkeit der Überschreibung von Völkervertragsrecht durch innerstaatliches Recht („Treaty Override“) auf seiner Homepage der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Auf Grund seiner Bedeutung für diese Arbeit wurde dieser Beschluss samt dazu veröffentlichter Literatur zum Stand 31. Oktober 2016 in einem Nachtrag eingearbeitet.

Ich bedanke mich sehr herzlich bei meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Rainer Wernsmann. Er stand mir von dem Zeitpunkt der Auswahl des Themas bis zur Erstellung des Nachtrags mit ausnahmslos hilfreichem Rat zur Seite. Dank schulde ich auch für die zügige Erstellung des Erstgutachtens und der Genehmigung des Nachtrags. Dieser Dank gilt ebenso Herrn PD Dr. Christian Thiemann im Hinblick auf die Erstellung des Zweitgutachtens und der Genehmigung des Nachtrags. Insbesondere bin ich ihnen für die wissenschaftliche Offenheit, mit der sie dieser Arbeit trotz geübter Kritik begegnet sind und für die darin zum Ausdruck kommende Auffassung von wissenschaftlicher Freiheit sehr verbunden.

Mein ganz besonderer Dank gilt schließlich jeglicher Unterstützung aus dem Kreis meiner Familie und Freunde während der Erstellung dieser Arbeit.

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