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Digitales Testament und digitaler Nachlass

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Pia Elisa Uhrenbacher

Dieses Buch untersucht, ob die bestehenden Vorschriften des deutschen Rechts wie die Regelungen des Erbrechts, des Datenschutzrechts und des Grundgesetzes auf den digitalen Nachlass anwendbar sind und ob sie einer Vererbbarkeit entgegenstehen. Der digitale Nachlass ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der juristischen Literatur geraten. Jeder Mensch produziert große Mengen digitaler Daten. Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, wie mit diesen Daten nach dem Tod des Betroffenen umgegangen werden soll. Der deutsche Gesetzgeber hat bislang keine Regelungen speziell zum digitalen Nachlass erlassen. Zusätzlich blickt das Buch auf die Rechtslage in den USA. Dort sind in einigen Bundesstaaten bereits Regelungen zum digitalen Nachlass erlassen worden.

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F. Kein Entgegenstehen des Verfassungsrechts

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F.  Kein Entgegenstehen des Verfassungsrechts

Die entscheidende Frage ist nun, ob das Verfassungsrecht, insbesondere ob die Grundrechte des Erblassers oder die Grundrechte Dritter aus Art. 10 GG und aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG dem gefundenen Ergebnis – dass der digitale Nachlass im Wege der Universalsukzession vererbt wird – entgegenstehen. Der folgende Teil der Arbeit wird zu dem Ergebnis kommen, dass diese Frage zu verneinen ist und eine Vererbbarkeit des digitalen Nachlasses nach § 1922 Abs. 1 BGB im Einklang mit der Verfassung steht.

I.  Fernmeldegeheimnis aus Art. 10 GG

1.  Grundrechtsbindung der Internetprovider – Grundrechtsadressaten

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