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Nachhaltigkeit der Staatsverschuldung

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Edited By Reinhard Neck and Robert Holzmann

Gegenstand dieses Buchs ist die Frage, wie die Budgetpolitik gestaltet werden soll, um eine nachhaltige Entwicklung der Staatsverschuldung zu gewährleisten. Die Beiträge berücksichtigen dabei sowohl kurz- und mittelfristige konjunkturelle Auswirkungen von Staatsschulden wie Wachstumseffekte. Einen Schwerpunkt bilden die Probleme in der Eurozone, die durch die Staatsschuldenkrise im Gefolge der Großen Rezession besonders betroffen war. Neben Untersuchungen zu den institutionellen Besonderheiten des Euroraums zeigen die in diesem Buch enthaltenen Länderstudien, wie man testen kann, ob Entwicklungspfade der Staatsverschuldung nachhaltig sind, und welchen Herausforderungen sich die nationalen budgetpolitischen Entscheidungsträger bei der Sicherung der Nachhaltigkeit gegenüberstehen.

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1 Nachhaltigkeit der Staatsverschuldung: Einleitung und Übersicht (Reinhard Neck / Robert Holzmann)

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Reinhard Neck und Robert Holzmann

Kapitel 1Nachhaltigkeit der Staatsverschuldung: Einleitung und Übersicht

1.1 Problemstellung

Probleme der Staatsverschuldung und ihrer Nachhaltigkeit sind mindestens so alt wie der moderne Staat der Neuzeit, wie die wirtschaftsgeschichtlichen Forschungen von Drelichman und Voth (2014) zur Finanzpolitik König Philipps II. von Spanien zeigen. Dabei ist der Begriff der Nachhaltigkeit in der ökonomischen Fachliteratur nicht unumstritten, obwohl er im politischen Diskurs geradezu inflationär verwendet wird. Ursprünglich aus der Forstwirtschaft kommend, hat er vor allem im Sinn einer Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen in der Ökologie einen festen Platz erhalten. Weniger zahlreich sind die Versuche, den Begriff exakter zu fassen; exemplarisch ist hier der axiomatische Ansatz von Chichilnisky (1996, 2011) zu nennen, der trotz des Engagements der Verfasserin im Zusammenhang mit dem Kyoto-Protokoll von der meist qualitativ orientierten ökologischen Literatur kaum zur Kenntnis genommen wurde. Jedenfalls handelt es sich bei nachhaltiger Politik um eine solche, die langfristige Beschränkungen berücksichtigt und Sicherungen gegenüber seltenen und unvorhergesehenen, aber potentiell katastrophalen Ereignissen („schwarzen Schwänen“) beinhaltet.

Im Zusammenhang mit der Fiskalpolitik geht es bei der Nachhaltigkeit darum, die Schuldenaufnahme des Staates in Einklang mit den langfristigen Möglichkeiten der entsprechenden Volkswirtschaft zu bringen und insbesondere die Möglichkeit der Zahlungsunfähigkeit des Staates auszuschließen. Dass solche Staatsbankrotte historisch gar nicht so selten sind und regelmäßig massive wirtschaftliche Verwerfungen für die Bevölkerung der betroffenen Staaten – und nicht zuletzt gerade der schwächeren Gesellschaftsmitglieder – mit...

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