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Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz

Ein Leitfaden für die journalistische Praxis

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Elisabeth Parteli

Gegenstand dieser Abhandlung ist die Frage, was stärker wiegt: das Recht der Meinungs- und Äußerungsfreiheit des Journalisten oder der Schutz der Persönlichkeitsrechte. Ausgehend von der Analyse richtungsweisender Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erstellt die Autorin eine Anleitung für die journalistische Redaktionsarbeit. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen.

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Zusammenfassung

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Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Lösung des Spannungsverhältnisses zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz im Rahmen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Ihrem Wesen nach geraten die Pressefreiheit und der Schutz der Persönlichkeitsrechte fast zwangsläufig miteinander in Konflikt. Da beide Rechte als Säulen des demokratischen Gefüges – die Persönlichkeitsrechte sogar als das Grundrecht par excellence – gelten, kann dieser Konflikt nicht nach einem Schema x gelöst werden. Aufgrund des technischen Wandels unterliegt vor allem das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit zudem einer stetigen Veränderung; immer wieder entstehen neue Konfliktfelder.

Auch die vorliegende Arbeit kann daher nicht abschließend sein. Sie versucht aber, einen Teilaspekt dieses großen Feldes zu beleuchten, der noch recht wenig analysiert wurde. Während die unterschiedliche Behandlung von Prominenten und Nicht-Prominenten immer wieder thematisiert wird, geht die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen oft unter. Vielleicht, weil sie abstrakter ist, man die Begriffe nicht so leicht fassen kann. Dennoch spielt diese Abgrenzung für die Zulässigkeit einer (medialen) Äußerung bisweilen eine wichtige Rolle. Nicht zuletzt ist sie auch ausschlaggebend dafür, ob auf innerstaatlicher Ebene straf- oder zivilrechtlich vorgegangen wird.

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