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Das Periodizitätsprinzip und alternative Besteuerungsmodelle

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Moritz Mentzel

Moderne Ertragsteuern werden weltweit periodisch erhoben. Je nach konkreter Ausgestaltung des jeweiligen Steuerrechts kann dies jedoch bei einer überperiodischen Betrachtung ungerechtfertigte Belastungsunterschiede zur Folge haben. Der Autor beleuchtet zunächst die Bedeutung und die Umsetzung des sogenannten Periodizitätsprinzips im deutschen Ertragsteuerrecht. Er zeigt existierende alternative Besteuerungs- und Reformmodelle auf und empfiehlt zur Reformierung des Einkommensteuergesetzes eine lebenszeitliche Durchschnittseinkommensteuer. Abschließend stellt der Autor verschiedene Möglichkeiten der Steuergestaltung zur Vermeidung von periodizitätsbedingten steuerlichen Fehlbelastungen im unternehmerischen Bereich vor.

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2. Das Periodizitätsprinzip

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2.  Das Periodizitätsprinzip

Das Periodizitätsprinzip, seine Folgen und seine rechtliche Bedeutung sind – sofern sie behandelt wurden – schon seit Jahrzehnten in der steuerrechtlichen Literatur umstritten. Die damit verbundenen Problematiken sind vielseitig und reichen von Fragen der Steuerverwaltung über das Bilanzrecht1, bis zur fast ausufernden Frage der allgemeinen Steuergerechtigkeit2. Vor allem an letztem Punkt haben sich teils harte Fronten in der Literatur aufgebaut3. Bei allem wissenschaftlichen Ehrgeiz der in dieses spannende Thema fließt, darf jedoch eines nicht außer Acht geraten: Außerhalb von Theorie und Wissenschaft sind jedes Jahr Millionen Steuerzahler direkt vom Periodizitätsprinzip betroffen4. Die einen werden es nicht wirklich wahrnehmen oder zumindest geduldig hinnehmen, andere hingegen unternehmen jedes Jahr große Anstrengungen, um seine Auswirkungen zu vermeiden5.

Die Einkommensteuer6, aber auch die anderen Ertragsteuern sind traditionell7 Jahressteuern8. Für die einen mag sich das aus dem Prinzip der Abschnittsbesteuerung ergeben9, dem Steuerpflichtigen ergibt es sich aus § 2 Abs. 7 EStG bzw. aus § 7 Abs. 3 KStG oder aus § 14 GewStG.

Der Gesetzgeber hat in § 2 Abs. 7 EStG geregelt: „Die Einkommensteuer ist eine Jahressteuer“. Für diese Regelung werden in der Literatur verschiedene Gründe aufgezeigt. Zum einen wird das Verlangen des Steuerpflichtigen nach Rechtssicherheit10 oder Flexibilität11 genannt, zum anderen werden Praktikabilitätsgründe12 angeführt. Einig ist man sich jedoch, dass der wohl einzig wirklich ausschlaggebende Grund für ← 3 | 4 → die Jahressteuer das Bedürfnis des Staates nach regelmäßigen Steuereinnahmen ist13....

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