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Das Periodizitätsprinzip und alternative Besteuerungsmodelle

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Moritz Mentzel

Moderne Ertragsteuern werden weltweit periodisch erhoben. Je nach konkreter Ausgestaltung des jeweiligen Steuerrechts kann dies jedoch bei einer überperiodischen Betrachtung ungerechtfertigte Belastungsunterschiede zur Folge haben. Der Autor beleuchtet zunächst die Bedeutung und die Umsetzung des sogenannten Periodizitätsprinzips im deutschen Ertragsteuerrecht. Er zeigt existierende alternative Besteuerungs- und Reformmodelle auf und empfiehlt zur Reformierung des Einkommensteuergesetzes eine lebenszeitliche Durchschnittseinkommensteuer. Abschließend stellt der Autor verschiedene Möglichkeiten der Steuergestaltung zur Vermeidung von periodizitätsbedingten steuerlichen Fehlbelastungen im unternehmerischen Bereich vor.

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4. Periodizitätsprinzip und Steuergestaltung

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4.  Periodizitätsprinzip und Steuergestaltung

Die Umsetzung des Periodizitätsprinzips im System der deutschen Ertragsteuern führt zu Ungleichbehandlungen, Mehr- und Fehlbelastungen, Übermaßbesteuerung und damit einhergehenden wirtschaftlichen Hemmnissen849. Insbesondere die Berücksichtigung von Verlusten und die damit einhergehende Mindestbesteuerung nach § 10d EStG vermag die wirtschaftliche Entwicklung eines Unternehmens nachhaltig zu behindern850. Während das deutsche Ertragsteuerrecht an den Ertrag oder den Gewinn im jeweiligen Kalenderjahr anknüpft, richtet sich der wirtschaftliche Erfolg einer gewerblichen Unternehmung nach dem Gewinn in der Totalperiode851. Diesem Unterschied gewährt das deutsche Ertragsteuerrecht keine ausreichende Rücksicht, wie § 10d EStG und die Mindestbesteuerung deutlich macht.

Entsprechend suchen insbesondere Unternehmer und Unternehmen nach Möglichkeiten durch gezielte Sachverhaltsgestaltung, Unternehmensstrukturierung und bewusste Bilanzierung den Fehlwirkungen des Periodizitätsprinzips entgegenzusteuern852 und eine weder mittelbar noch unmittelbar verfälschte Ermittlung des Totalgewinns zu ermöglichen. Das gezielte Vorgehen zur Optimierung von steuerrechtlichen Sachverhalten unterliegt insbesondere aufgrund immer neuer Enthüllungen aggressiver (internationaler) Steuergestaltungen853 vor allem durch Großkonzerne harscher Kritik in der Öffentlichkeit. Dabei ist jedoch aus rechtlicher, wie auch aus moralischer Sicht zwischen den aus den Medien bekannten Praktiken einerseits – und der gestalterischen Wiederherstellung einer Besteuerung entsprechend der Leistungsfähigkeit und anhand des Totalgewinns andererseits – zu unterscheiden.

Der Wunsch nach einer zeitnahen steuerlichen Nutzung von Verlusten oder der Wahrung von Verlustvorträgen vor dem Verfall, sowie nach einer Linderung von negativen Effekten aus dem Zusammenspiel von Tarifprogression und Periodizität der Einkommensteuer ist insofern legitim und verfassungsrechtlich...

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