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Das Periodizitätsprinzip und alternative Besteuerungsmodelle

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Moritz Mentzel

Moderne Ertragsteuern werden weltweit periodisch erhoben. Je nach konkreter Ausgestaltung des jeweiligen Steuerrechts kann dies jedoch bei einer überperiodischen Betrachtung ungerechtfertigte Belastungsunterschiede zur Folge haben. Der Autor beleuchtet zunächst die Bedeutung und die Umsetzung des sogenannten Periodizitätsprinzips im deutschen Ertragsteuerrecht. Er zeigt existierende alternative Besteuerungs- und Reformmodelle auf und empfiehlt zur Reformierung des Einkommensteuergesetzes eine lebenszeitliche Durchschnittseinkommensteuer. Abschließend stellt der Autor verschiedene Möglichkeiten der Steuergestaltung zur Vermeidung von periodizitätsbedingten steuerlichen Fehlbelastungen im unternehmerischen Bereich vor.

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5. Schlussbetrachtung

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5.  Schlussbetrachtung

5.1  Bedeutung des Periodizitätsprinzips

Dem Periodizitätsprinzip kommt eine hohe, jedoch sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis unterschätzte Bedeutung zu. Seine konkretisierte Umsetzung als Jahressteuerprinzip durchzieht das gesamte Ertragsteuerrecht und prägt dessen Wirkungsweise als Eingriffsrecht nachhaltig. Diese immense Einwirkung auf das Steuerrecht ist dabei letztlich die Kehrseite der hohen Bedeutung periodischer und stetig wiederkehrender Steuereinnahmen für die Finanzierung des modernen Steuerstaats.

Das Periodizitätsprinzip ist somit Ausfluss des reinen Fiskalzwecks von Steuern und kann als solcher nicht zur Rechtfertigung von steuerrechtlichen Eingriffen in die Grundrechte der Steuerpflichtigen herangezogen werden. Die Periodizität der Ertragsteuern ist kein sich selbst heilender Zweck. Insbesondere darf sie nicht im Widerspruch zu einer Steuergerechtigkeit in der Zeit stehen, sondern müsste vielmehr eben eine solche gewährleisten. Die Bedeutung des Periodizitätsprinzips für die Steuergerechtigkeit in der Zeit ist es, die steuerrechtliche Leistungsfähigkeit sowohl in der Einzelperiode, als auch in der Totalperiode zu erfassen und zu berücksichtigen. Dies muss zur Vermeidung willkürlicher Wirkungen auch interperiodische Durchbrechungen des Periodizitätsprinzips beinhalten. Dieser für die Steuergerechtigkeit hohen Bedeutung des Periodizitätsprinzips wird jedoch weder in der Gesetzgebung, noch in der Rechtsprechung oder der Literatur die Rücksicht und Aufmerksamkeit zu teil, die ihrer angemessen wäre.

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