Handelsbilanzielle und körperschaftsteuerliche Aspekte der Sitzverlegung einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsübersicht
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• § 1 Untersuchung in deutscher Sprache
• Kapitel 1 – Einführung in die Thematik und ihre gesellschaftsrechtliche Einbettung
• A. Die europäische Gesellschaftsrechtsform „Societas Europaea“ (SE)
• I. Entstehungsgeschichte der SE
• 1. Erste Überlegungen zur Schaffung einer internationalen Handelsgesellschaft
• 2. Endgültige Einigung über ein SE-Statut
• 3. In-Kraft-Treten der SE-Verordnung
• 4. Reaktionen der Praxis auf das SE-Statut
• II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen
• 1. Die Mobilität der SE unter Beibehaltung ihrer Rechtspersönlichkeit
• 2. Einschränkung der Mobilität durch das Territorialitäts- und das Einheitlichkeitsprinzip
• 3. Der Begriff der Hauptverwaltung i.S.d. Art. 7 SE-VO
• a) Unterschiedliche Definitionen von „Hauptverwaltung“
• b) Verordnungsautonome Auslegung des Begriffes „Hauptverwaltung“
• c) Konsequenzen für den Wegzug der SE
• 4. Der Verweis auf nationale Vorschriften des Aktienrechts
• B. „Das“ Bilanz- und „das“ Steuerrecht der SE
• I. Das auf die SE anzuwendende Bilanzrecht
• 1. Unmittelbarer Verweis auf das bilanzielle Sachrecht des Sitzmitgliedstaates der SE
• 2. Auf die „deutsche“ SE anzuwendendes Bilanzrecht
• 3. Auf die „italienische“ SE anzuwendendes Bilanzrecht
• II. Das auf die SE anzuwendende Steuerrecht
• 1. Auf die „deutsche“ SE anzuwendendes Steuerrecht
• 2. Auf die „italienische“ SE anzuwendendes Steuerrecht
• 3. Keine Kollisionsnormen i.S.d. internationalen Privatrechts, aber Bedeutung von Doppelbesteuerungsabkommen
• C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Gang der Untersuchung
• Kapitel 2 – Primärrechtliche Vorgaben für den Grenzübertritt der SE
• A. Vorweg: die SE als Gesellschaftsrechtsform der Europäischen Union
• B. Prüfungsrelevante Grundfreiheiten beim Grenzübertritt der SE
• I. Einschlägige Grundfreiheiten beim Grenzübertritt von Gesellschaften
• 1. Die Niederlassungsfreiheit als Maßstab für den Grenzübertritt
• 2. (Zusätzliche) Bedeutung der Kapitalverkehrsfreiheit
• II. Die SE als (supranationales) Subjekt der Niederlassungsfreiheit
• 1. Überblick über den Meinungsstand
• 2. Würdigung unter Auslegung des Art. 54 AEUV
• III. Zusammenfassung
• C. Überblick über die relevante EuGH-Judikatur
• I. Zum Wegzug ergangene EuGH-Urteile
• 1. Hauptsächlich gesellschaftsrechtlich geprägte EuGH-Urteile zum Wegzug von Gesellschaften
• a) Rs. Daily Mail
• b) Rs. Cartesio
• 2. Steuerrechtliche EuGH-Urteile zum Wegzug von natürlichen Personen
• a) Rs. X und Y
• b) Rs. de Lasteyrie du Saillant
• c) Rs. N
• 3. Entscheidendes steuerrechtliches EuGH-Urteil zum Wegzug von Gesellschaften
• a) Kontroverse Ansichten zum Verständnis der bis dato ergangenen EuGH-Judikatur
• b) Stellungnahme des EuGH in der Rs. National Grid Indus
• c) Bestätigung durch die Rs. Kommission/Portugal
• d) Ergänzung durch die Rs. DMC
• II. Zum Zuzug ergangene EuGH-Urteile
• 1. Rs. Centros
• 2. Rs. Überseering
• 3. Rs. Inspire Art
• 4. Rs. VALE
• D. Die Eröffnung der Niederlassungsfreiheit bei Grenzübertritt der SE
• I. Eröffnung der Niederlassungsfreiheit bei Wegzugsmaßnahmen
• 1. Verhältnis der gesellschaftsrechtlichen zur steuerrechtlichen „Wegzug-Judikatur“ des EuGH
• a) Darstellung des Meinungsstandes
• i) Ansicht 1: Steuerrechtliche Urteile maßgebend
• ii) Ansicht 2: Gesellschaftsrechtliche Urteile neben den steuerrechtlichen von Bedeutung
• b) Kritische Würdigung
• c) Bestätigung durch das EuGH-Urteil in der Rs. National Grid Indus
• 2. Reichweite der gesellschaftsrechtlichen „Wegzug-Judikatur“ des EuGH
• a) Vorweg: kritische Anmerkung zur gesellschaftsrechtlichen EuGH-Judikatur
• b) Darstellung des Meinungsstandes
• i) Ansicht 1: weite „Schöpfertheorie“
• ii) Ansicht 2: enge „Schöpfertheorie“
• c) Kritische Würdigung
• d) Bestätigung durch das EuGH-Urteil in der Rs. National Grid Indus
• 3. Zusammenfassung und Bedeutung für den Wegzug der SE: Niederlassungsfreiheit eröffnet
• 4. Zudem: Das obiter dictum der Cartesio-Entscheidung
• II. Eröffnung der Niederlassungsfreiheit bei Zuzugsmaßnahmen
• 1. Auswertung der zum Zuzug ergangenen EuGH-Urteile
• a) Centros, Überseering und Inspire Art
• b) VALE
• 2. Bedeutung der Urteile für den Zuzug der SE: Niederlassungsfreiheit eröffnet
• III. Zusammenfassung
• E. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit und ihre Rechtfertigung
• I. Beschränkung bereits durch marginale Einschränkungen
• II. Vom EuGH anerkannte Rechtfertigungsgründe
• 1. Rechtfertigungsgründe der Wegzugsurteile
• a) Die Vermeidung von Steuerflucht (Missbrauchsbekämpfung)
• b) Verhinderung von Steuermindereinnahmen
• c) Das sog. Kohärenzprinzip
• i) Das Kohärenzprinzip zur Rechtfertigung einer Wegzugsbesteuerung
• (1) EuGH-Judikatur
• (2) Meinungsstand im Schrifttum
• (3) Stellungnahme
• ii) Einschränkung des Rechtfertigungsgrundes der Kohärenz durch eine DBA-rechtlich erzielte „Makro-Kohärenz“
• (1) EuGH-Judikatur
• (2) Meinungsstand im Schrifttum
• (3) Stellungnahme
• d) Das „Territorialitätsprinzip“ als Rechtfertigungsgrund
• e) Zum Verhältnis von Kohärenz- und Territorialitätsprinzip
• f) Zwischenergebnis
• 2. Rechtfertigungsgründe der Zuzugsurteile
• III. Das Kriterium der Verhältnismäßigkeit
• Kapitel 3 – Handelsbilanzielle Aspekte der Sitzverlegung einer SE
• A. Einführung in die Problematik
• I. Wechsel der anwendbaren Rechnungslegungsvorschriften
• II. Fehlende (nationale) Vorschriften zur Regelung des Wechsels
• B. Europarechtliche Grundlegung
• I. Primärrechtliche Vorgaben für die „bilanzielle Aufnahme“ der SE, insbesondere Verhältnismäßigkeit
• 1. Zur Verhältnismäßigkeit bilanzieller Aufnahmemöglichkeiten
• 2. Primärrechtskonformität des Wechsels der anzuwendenden Vorschriften
• II. (Zusätzliche) sekundärrechtliche Vorgaben für die „bilanzielle Aufnahme“ der SE
• 1. Vorgaben der SE-Verordnung
• 2. Vorgaben der Bilanzrichtlinie
• a) Der Gläubiger- und Aktionärsschutz der Bilanzrichtlinie
• b) Relevante Bilanzierungsprinzipien
• i) True and fair view
• ii) Going concern
• iii) Der Stetigkeitsgrundsatz
• (1) Stetigkeit auch im Ansatz
• (2) Reichweite der Stetigkeit in der Zeit
• (3) Bedeutung für den Grenzübertritt der SE
• iv) Das Vorsichtsprinzip
• (1) Grundlegendes
• (2) Zu den Unterprinzipien der Realisation und der Imparität
• (3) Bedeutung für den Grenzübertritt der SE
• v) Das Gebot der Bilanzidentität
• 3. Vorgaben der IAS-Verordnung
• a) Zur (Ir-)Relevanz der Prinzipien der Bilanzrichtlinie
• b) Die Bilanzierungsprinzipien der IFRS und mögliche Besonderheiten
• c) Bedeutung für den Grenzübertritt der SE
• III. Zwischenergebnis
• C. Spezielle Betrachtung der Problematik beim Grenzübertritt zwischen Deutschland und Italien
• I. Umsetzung der Bilanzierungsprinzipien ins deutsche und italienische nationale Recht
• 1. Vergleichbare Umsetzungen
• 2. Unterschiede in der Umsetzung des Vorsichtsprinzips
• 3. Zusammenfassung
• II. Ausgewählte Unterschiede in den deutschen und italienischen Einzelvorschriften zur Aufstellung des Jahresabschlusses
• 1. Darstellung der Unterschiede
• a) Grundsätzliche Aktivierungsvoraussetzungen eines Vermögensgegenstandes
• i) (Abstrakte) Aktivierbarkeit eines Vermögensgegenstandes
• (1) Entwicklungen des HGB
• (2) Entwicklungen des Codice civile
• (3) Der „asset“-Begriff nach IFRS
• (4) Resultierende Unterschiede
• ii) (Subjektive) Zurechnung eines Vermögensgegenstandes
• (1) Zurechnungskriterien des HGB
• (2) Zurechnungskriterien des Codice civile
• (3) Zurechnungskriterien der IFRS
• (4) Resultierende Unterschiede
• b) Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
• i) Unterschiede zwischen HGB und Codice civile
• ii) Unterschiede zwischen HGB und IFRS
• c) Derivativer Geschäfts- oder Firmenwert
• i) Unterschiede zwischen HGB und Codice civile
• ii) Unterschiede zwischen HGB und IFRS
• d) Ingangsetzungsaufwendungen
• e) Speziell: Bewertung zum sog. fair value
• f) Bewertung von Beteiligungen
• g) Langfristige Fertigungen
• i) Unterschiede zwischen HGB und Codice civile
• ii) Unterschiede zwischen HGB und IFRS
• h) Rückstellungen
• i) Unterschiede zwischen HGB und Codice civile
• ii) Unterschiede zwischen HGB und IFRS
• i) Währungsumrechnung
• i) Unterschiede zwischen HGB und Codice civile
• ii) Unterschiede zwischen HGB und IFRS
• 2. (Fehlende) Auswirkung auf die Dividendenausschüttung
• a) Vorüberlegung: mögliche Systeme der Ausschüttungssperrung
• b) Ausschüttungssperren nach HGB
• c) Ausschüttungssperren nach dem Codice civile
• d) Ausschüttungssperren nach italienischem Recht für die Aufstellung eines IFRS-Jahresabschlusses
• e) (Fehlende) Weiterwirkung von Ausschüttungssperren des Wegzugsstaates
• 3. Zusammenfassung
• D. Aufnahmemöglichkeiten der SE im Bilanzierungssystem des Zuzugsstaates
• I. Grundlegende Möglichkeiten der bilanziellen Aufnahme
• 1. Sog. prospektive Anwendung
• 2. Sog. retrospektive Anwendung
• 3. Neubewertung nach Regeln des Zuzugsstaates zu Zeitwerten
• 4. Daneben: Aufstellung einer Eröffnungsbilanz?
• II. Darstellung der Ansichten in Schrifttum und Praxis
• 1. Im Schrifttum diskutierte Möglichkeiten der „bilanziellen Aufnahme“
• a) Ansicht 1: Übernahme der im Wegzugsstaat gebildeten Bilanzansätze ohne Aufstellung einer Eröffnungsbilanz
• b) Ansicht 2: Aufstellung einer Eröffnungsbilanz unter (teilweiser) Korrektur der übernommenen Bilanzansätze
• 2. Empirische Auswertung bisheriger Sitzverlegungen der SE
• a) Aufstellung einer Eröffnungsbilanz
• b) Angewandte Aufnahmemethoden
• i) Zuzug nach Deutschland
• ii) Zuzug nach Italien
• c) Fazit
• III. Blick auf vergleichbare Situationen der „bilanziellen Aufnahme“
• 1. (Grenzüberschreitende) Umwandlungen
• a) Bilanzierung bei (grenzüberschreitender) Verschmelzung
• b) Bilanzierung bei Formwechsel und trasformazione als „Wechsel der Rechtsform“
• c) Schlussfolgerung für den Zuzug der SE
• 2. Gesetzesänderungen innerhalb einer Rechtsordnung
• a) Änderungen im deutschen Bilanzrecht
• b) Änderungen im italienischen Bilanzrecht
• c) Umstellung auf die internationalen Rechnungslegungsstandards (IFRS)
• d) Schlussfolgerung für den Zuzug der SE
• IV. Stellungnahme – europarechtskonforme Auslegung des Art. 61 SE-VO
• 1. Keine Neubewertung zu Zeitwerten
• 2. Retrospektive vs. prospektive Anwendung
• a) Europarechtliche Beurteilung der Aufnahmemethoden
• i) Europäisches Sekundärrecht
• ii) Europäisches Primärrecht
• (1) Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
• (2) Rechtfertigungsgrund des Gläubiger- und Aktionärsschutzes
• (3) Rechtfertigungsgrund der Kohärenz
• iii) Zwischenergebnis
• b) Daneben: Erfolgswirksamkeit oder -neutralität einer möglichen Korrektur
• 3. Fehlendes Erfordernis einer Eröffnungsbilanz
• 4. Ergebnis
• E. Umsetzung einer europarechtskonformen Aufnahme der SE in das Rechnungslegungssystem des Zuzugsstaates
• I. Einzelne Aspekte des prospektiven Systems
• 1. Fortführung „bekannter“ Bilanzposten
• 2. Behandlung „fremder“ Bilanzposten
• 3. Unterjährige Sitzverlegungen
• 4. Stetigkeit in der Ausübung von Wahlrechten
• II. Konkrete Darstellung am Grenzübertritt zwischen Deutschland und Italien
• 1. Bezüglich der Differenzen in den allgemeinen Aktivierungsvoraussetzungen eines Vermögensgegenstandes
• a) Bei Unterschieden in der (abstrakten) Aktivierbarkeit eines Vermögensgegenstandes
• b) Bei Unterschieden in der (subjektiven) Zurechnung des aktivierbaren Vermögensgegenstandes
• 2. Bezüglich der Differenzen in Einzelregelungen der Bilanzierung
• a) Zu den selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens
• b) Zum derivativen Geschäfts- oder Firmenwert
• c) Zu den Ingangsetzungsaufwendungen
• d) Speziell zur Bewertung zum sog. fair value
• e) Zur Bewertung von Beteiligungen nach der equity-Methode
• f) Zu den langfristigen Fertigungen
• g) Zur Rückstellungsbildung und -auflösung
• h) Zur Währungsumrechnung
• III. Europarechtlich zulässige nationale Vorgaben
• 1. Keine Neubewertung zu Zeitwerten und keine Eröffnungsbilanz
• 2. Keine retrospektive Anwendung
• 3. Speziell: die Vorgaben des IFRS 1
• 4. Implementierung von Ausschüttungssperren
• 5. Regelung von Anhangangaben
• IV. Zusammenfassung
• F. Anschlussüberlegungen zur Aufstellung einer Schlussbilanz im Wegzugsstaat
• I. Darstellung der Ansichten im Schrifttum
• II. Blick auf vergleichbare Situationen
• III. Kritische Würdigung
• 1. Europarechtskonforme Auslegung des Art. 61 SE-VO
• 2. Mögliche nationale Vorgaben
• 3. Keine analoge Anwendung des Umwandlungsrechtes
• IV. Zusammenfassung
• Kapitel 4 – Steuerrechtliche Folgen der grenzüberschreitenden Sitzverlegung einer SE
• A. Einführung in die Problematik
• I. Das Besteuerungsbedürfnis der Mitgliedstaaten
• II. Die Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen
• B. Konzeptionelle Grundlegung
• I. Europarechtliche Vorgaben
• 1. Grundlagen für eine Wegzugsbesteuerung der SE
• a) Die Grundfreiheiten als Maßstab des Steuerrechts
• b) Sekundärrechtlich: die (geänderte) Fusionsrichtlinie
• c) „Konkretisierung“ der Niederlassungsfreiheit durch Sekundärrecht?
• i) Sekundärrechtliche „Konkretisierungsmöglichkeiten“
• (1) Der sog. Betriebsstättenvorbehalt der Fusionsrichtlinie
• (2) Das Einspruchsrecht gegen die Sitzverlegung nach Art. 8 Abs. 14 SE-VO
• (3) Zwischenergebnis: keine sekundärrechtliche „Konkretisierung“ in Richtung einer Sofortbesteuerung
• ii) (Un-)Zulässigkeit einer entsprechenden „Konkretisierung“
• (1) Überblick über den Meinungsstand
• (2) Kritische Würdigung
• iii) (K)eine Besonderheit bei der SE durch die „Schöpfer“-Eigenschaft des Europäischen Gesetzgebers
• d) Zusammenfassung
• 2. Rechtfertigung einer Wegzugsbesteuerung als Beschränkung der Niederlassungsfreiheit, insbesondere Verhältnismäßigkeit
• a) Unterschiedliche Kriterien des EuGH zur Wegzugsbesteuerung von natürlichen Personen und von Gesellschaften
• i) Zwischen Sofortbesteuerung und Steueraufschub (Zeitkriterium)
• ii) Voraussetzungen für einen Steueraufschub
• iii) Berücksichtigung späterer Wertminderungen (Höhenkriterium)
• b) Kritische Würdigung
• i) Zwischen Sofortbesteuerung und Steueraufschub (Zeitkriterium)
• ii) Voraussetzungen für einen Steueraufschub
• iii) Berücksichtigung späterer Wertminderungen (Höhenkriterium)
• c) Zusammenfassung
• 3. Steuerliche Behandlung eines Zuzugs der SE
• a) Europarechtliche Unzulässigkeit einer Zuzugsbesteuerung
• b) Europarechtliche Vorgaben für die Zuzugsbewertung
• i) Beschränkung der Niederlassungsfreiheit?
• ii) Berücksichtigung von Kohärenz- und Territorialitätsprinzip bei der Zuzugsbewertung zur Erhaltung der Rechtfertigungsgründe für eine Wegzugsbesteuerung – das Erfordernis von Systemstimmigkeit und -symmetrie
• iii) Konsequenzen für die Zuzugsbewertung
• (1) Zumeist: Verstrickung zum gemeinen Wert
• (2) Verstrickung zu den (fortgeführten) Anschaffungs- oder Herstellungskosten als Erfordernis bei einer sog. „Makro-Kohärenz“ – die „Makro-Kohärenz“ als selbstständiger Rechtfertigungsgrund
• (3) Keine Verstrickungsbewertung in Abhängigkeit von der Entstrickungsbewertung des Wegzugsstaates
• c) Zusammenfassung
• II. Verfassungsrechtliche Vorgaben: Folgerichtigkeit und Systemstimmigkeit der Besteuerung
• 1. Grundsätzliches
• 2. Zur Verletzung der folgerichtigen Umsetzung des Realisationsprinzips
• a) Das Realisationsprinzip als folgerichtig umzusetzende Belastungsentscheidung
• b) Rechtfertigung eines Ersatzrealisationstatbestandes bei Wegzug
• 3. Systemstimmigkeit im Hinblick auf die Zuzugssituation?
• 4. Zusammenfassung
• C. Die deutsche Entstrickungsbesteuerung beim Wegzug der SE
• I. Der Besteuerungsauslöser: die sog. Steuerentstrickung
• 1. Die Wegzugsbesteuerung nach dem SEStEG
• 2. Terminologie der Steuerentstrickung und Konstellationen beim Wegzug der SE
• 3. Verlust des Besteuerungsrechts allein bezüglich künftiger Wertsteigerungen?
• a) Die Entscheidungen zur Aufgabe der sog. finalen Entnahme- und Betriebsaufgabetheorie
• i) BFH-Urteil zur Aufgabe der sog. „finalen Entnahmetheorie“
• ii) BFH-Urteile zur Aufgabe der sog. „Theorie der finalen Betriebsaufgabe“
• b) Relevanz der Urteile für den Wegzug der SE
• c) Reaktion des Gesetzgebers
• 4. Zwischenergebnis
• II. Der Entstrickungsbesteuerung unterliegende Werte
• 1. Umsetzung des Betriebsstättenvorbehalts
• 2. Exkurs: Der Begriff der Betriebsstätte nach innerstaatlichem Recht sowie nach Abkommensrecht
• 3. Zuordnung von Wirtschaftsgütern zwischen wegziehendem Stammhaus und im Inland verbleibender Betriebsstätte
• a) Darstellung der Zuordnungsregeln
• i) Die Zuordnungsregeln der Doppelbesteuerungsabkommen
• (1) Zuordnung nach dem sog. „dealing at arm’s length“-Prinzip
• (2) Exkurs: Verknüpfung der Zuweisung von Gewinnen mit der von Wirtschaftsgütern
• (3) Zusätzliches Erfordernis innerstaatlicher Zuweisungsregeln
• ii) Zuweisungsregeln nach innerstaatlichem Recht
• iii) Zuweisungsregeln der deutschen Finanzverwaltung
• b) Ausgewählte Problematik: Zuweisung (von Teilen) des Geschäfts- oder Firmenwertes
• i) Der sog. Geschäfts- oder Firmenwert als Gewinnchancen eines Unternehmens
• ii) (Ständige?) Verbindung von Geschäfts- oder Firmenwerten mit Betrieben oder Teilbetrieben
• (1) (Steuer-)Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
• (2) Der (derivative) Geschäfts- oder Firmenwert in der (Handels-)Bilanzierung
• (3) Kritische Überlegungen
• iii) Zur Zuweisung des Geschäfts- oder Firmenwertes in der Wegzugsproblematik
• (1) Der Geschäfts- oder Firmenwert in der früheren finalen Entnahme- / Betriebsaufgabe-Rechtsprechung
• (2) Der Geschäfts- oder Firmenwert in der Gesetzesbegründung zum SEStEG
• (3) Kritische Überlegungen
• (4) Vorschlag für eine „entstrickungsspezifische“ Aufteilung des Geschäfts- oder Firmenwertes
• (5) Auswirkungen und Umsetzung der „entstrickungsspezifischen“ Aufteilung des Geschäfts- oder Firmenwertes innerhalb eines Unternehmens
• iv) Zusammenfassung
• 4. Reichweite der Entstrickungsbesteuerung – Welche dem Stammhaus zuzuordnenden Werte werden von § 12 Abs. 1 KStG erfasst?
• a) Erfasste „Einzel“-Werte
• i) Stille Reserven einzelner Wirtschaftsgüter
• ii) Geschäfts- oder Firmenwert(-teile)
• iii) Stille Lasten
• b) Konsequente Erfassung ganzer „Sachgesamtheiten“
• i) Schwierigkeiten des Sachgesamtheitsbezugs
• ii) „Entstrickungsspezifische“ Definition der Sachgesamtheit
• iii) Zur Ermittlung des Entstrickungswertes einer Sachgesamtheit
• iv) Europarechtliche Würdigung der Erfassung von Sachgesamtheiten
• c) Zusammenfassung
• III. Rechtsfolge der deutschen Entstrickungsbesteuerung
• 1. Die Sofortbesteuerung und ihre europarechtliche Würdigung
• 2. Keine Abmilderung durch die Ausgleichspostenmethode des § 4g EStG
• a) Schwierigkeiten in der Anwendung der Ausgleichspostenmethode beim Wegzug einer SE
• b) Auslegung des Tatbestandsmerkmals „unbeschränkte Steuerpflicht“ des § 4g EStG
• i) Subjektiv-historische Auslegung
• ii) Objektiv-teleologische Auslegung nach der Funktionsweise der Ausgleichspostenmethode
• iii) Europarechtskonforme Auslegung
• c) Auslegungsergebnis und Konsequenzen für den Wegzug einer SE
• 3. Abmilderung durch die Steuerstreckung nach § 36 Abs. 5 EStG
• 4. Zusammenfassung
• IV. Anmerkung zur Entstrickung auf Anteilseignerebene
• V. Gesamtwürdigung der deutschen Entstrickungsbesteuerung
• 1. Unter europarechtlichen Kriterien
• 2. Im Hinblick auf das Gebot der Folgerichtigkeit i.S.d. Art. 3 Abs. 1 GG
• D. Im Vergleich: Die italienische Wegzugsbesteuerung
• I. Darstellung der Regelung
• 1. Behandlung der Gesellschaftsebene
• a) Der Wegzug unter Verlust der unbeschränkten Steuerpflicht als Besteuerungsauslöser
• i) Voraussetzung für den Verlust der unbeschränkten Steuerpflicht nach italienischem Recht
• ii) „Wegzug“ i.S.d. Art. 166 Abs. 1 TUIR
• b) Von der Wegzugsbesteuerung erfasste Werte
• i) Umsetzung des sog. Betriebsstättenvorbehalts
• ii) Konkret von der Besteuerung erfasste Werte
• iii) Insbesondere: Besteuerung des Geschäfts- oder Firmenwertes?
• c) Rechtsfolge der italienischen Wegzugsbesteuerung
• i) Ursprüngliche Sofortbesteuerung
• ii) Wahlrecht zum Besteuerungsaufschub seit National Grid Indus
• 2. Behandlung der Gesellschafterebene
• 3. Zusammenfassung
• II. Europarechts(in)konformität der italienischen Wegzugsbesteuerung
• III. Besondere Problematik: Zeitliche Aspekte des Wegzugs der SE aus Italien
• 1. Für die laufende Besteuerung relevanter Zeitpunkt
• a) Problematik der doppelten unbeschränkten Steuerpflicht
• b) Problematik der fehlenden unbeschränkten Steuerpflicht
• 2. Für die Wegzugsbesteuerung relevanter Zeitpunkt – (europarechtskonforme) Auslegung des Art. 166 TUIR
• 3. Zusammenfassung
• E. Der steuerrechtliche Zuzug einer SE
• I. Die deutsche Verstrickungsregel
• 1. Zur Steuerverstrickung in Deutschland beim Zuzug der SE
• 2. Würdigung unter europarechtlichen Aspekten
• 3. Würdigung im Hinblick auf das Prinzip der Folgerichtigkeit des Art. 3 Abs. 1 GG
• II. Bislang fehlende Zuzugsregel Italiens
• 1. Darstellung des bisherigen Meinungsstandes
• 2. Stellungnahme
• 3. Neuregelung des Art. 166-bis TUIR
• III. Besondere Problematik: der Zuzugszeitpunkt
• F. Möglichkeiten einer europarechtskonform gestalteten Wegzugsbesteuerung der SE: Spagat zwischen Europarechtskonformität und Besteuerungsbedürfnis der Mitgliedstaaten
• I. Die „Makro-Kohärenz“: europarechtliche Relevanz der DBA-Regelungen
• II. Ausgestaltung einer Wegzugsbesteuerung i.R.e. „Mikro-Kohärenz“
• 1. Besteuerungsauslöser
• 2. Betroffene Werte
• 3. Rechtsfolge: Typisierter Besteuerungsaufschub
• III. (Jeweils) korrespondierendes Verstrickungssystem
• IV. Blick auf andere Lösungsvorschläge
• V. Zusammenfassung
• Kapitel 5 – Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
• § 2 Sintesi italiana
• Capitolo 1 – Introduzione e profilo societario
• A. Della forma societaria europea «Societas Europaea» (SE)
• I. La genesi della SE
• II. Le regole societarie principali della Società europea
• B. «Il» diritto del bilancio ed «il» diritto tributario applicabili alla Società Europea
• Capitolo 2 – Presupposti basilari del diritto europeo per il trasferimento transfrontaliero della SE
• A. Premessa: la SE come forma societaria dell’Unione Europea
• B. Le libertà fondamentali garantite nell‘Unione Europea
• I. La libertà di stabilimento
• II. La SE come soggetto (sopranazionale) della libertà di stabilimento
• C. La giurisprudenza della Corte di giustizia dell’Unione europea rilevante per il trasferimento transfrontaliero della SE
• D. L’accesso alla libertà di stabilimento in caso del trasferimento transfrontaliero della SE
• I. L’applicazione della libertà di stabilimento nel momento dell’uscita di una Società europea da uno Stato membro
• II. L’applicazione della libertà di stabilimento nel momento dell’entrata di una Società europea in uno Stato membro
• III. Conclusioni
• E. Ostacoli alla libertà di stabilimento e possibili giustificazioni
• Capitolo 3 – Gli aspetti contabili del trasferimento della sede di una SE
• A. Premessa: introduzione al problema
• B. Il fondamento normativo europeo per «l’accoglienza» nell’ordinamento giuridico di bilancio da parte dello Stato membro di arrivo
• C. Principali divergenze fra il sistema contabile tedesco e quello italiano al momento del trasferimento della sede di una SE
• D. Possibilità di «accoglienza» nell’ordinamento contabile da parte dello Stato membro di arrivo
• I. Illustrazione delle possibili modalità di accoglienza della Società europea nel nuovo ordinamento contabile
• II. Presa di posizione: interpretazione europea dell’art. 61 del regolamento SE
• E. Realizzazione di «un’accoglienza» nel sistema di contabilità dello Stato membro di arrivo conforme al diritto comunitario
• I. Aspetti particolari del metodo prospettivo
• II. Prescrizioni nazionali per l’accoglienza contabile de lege ferenda compatibili con il diritto comunitario
• F. Considerazioni circa la redazione di un bilancio di chiusura nello Stato membro di partenza
• Capitolo 4 – Conseguenze fiscali del trasferimento di sede di una SE
• A. Premessa: introduzione al problema
• B. Il Fondamento normativo europeo dell’analisi
• I. Piena tutela della libertà di stabilimento
• II. Giustificazione dell’exit tax come ostacolo alla libertà di stabilimento
• III. Conseguenze dell’entrata della SE in uno Stato membro sotto il profilo fiscale
• C. L’exit tax tedesca secondo quanto previsto dal § 12, co. 1, KStG
• I. La prescrizione del § 12, co. 1, KStG
• II. I valori compresi nell’exit tax nel momento del trasferimento della Società europea
• III. Conseguenze dell’exit tax tedesca alla luce del diritto europeo
• D. L’exit tax italiana ex art. 166, co. 1, TUIR
• I. Premessa: la prescrizione dell’art. 166, co. 1, TUIR e i valori compresi nell’exit tax
• II. Le conseguenze dell’exit tax italiana alla luce del diritto europeo
• III. Una questione particolare: i profili temporali dell’emigrazione di una Società europea dall’Italia
• E. L’«accoglienza» della Società europea nel sistema tributario al momento dell’entrata in uno Stato membro
• F. Per un’exit tax della Società europea conforme al diritto comunitario
• I. La coerenza «macro»: rilevanza nel diritto europeo delle convenzioni sulla doppia imposizione
• II. Un’exit tax verso una coerenza «micro»
• Capitolo 5 – Sintesi e prospettive
• Übersetzung ausgewählter italienischer Vorschriften
• Literaturverzeichnis