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Venire contra factum proprium

Herkunft und Grundlagen eines sprichwörtlichen Rechtsprinzips

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Lisa Isola

Dieses Buch untersucht die Herkunft des Verbots von «venire contra factum proprium». Ausgehend von den mittelalterlichen «Brocardica» wird die Quellenbasis analysiert, auf welche der berühmte Satz vom verbotenen Selbstwiderspruch gestützt wurde. Die herangezogenen Quellen entstammen zum Großteil dem «Corpus Iuris Civilis» und enthalten in erster Linie «Fallrecht». Der Beitrag der Juristen des Mittelalters besteht im Auffinden des dahinterstehenden Wertungsgesichtspunktes sowie in der Ausbildung abstrakter Abgrenzungskriterien. Die Autorin vereint beide Aspekte in einem komplexen Ansatz, um zu einem besseren Verständnis der Grundlagen des Rechts beizutragen.

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III. Der Grundsatz „venire contra factum proprium nulli conceditur“ in den Brocardica aurea

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Eine Übersicht der Anwendungsfälle des Verbots widersprüchlichen Verhaltens will auch der Autor der Brocardica aurea bieten, wenn er zum Satz „venire contra factum proprium nulli conceditur“ die relevanten Stellen zusammen- trägt, in denen er (bzw. sein/e Vorgänger) einen Selbstwiderspruch zu erken- nen glaubte. Wie sich zeigen wird, ist diese Zusammenstellung nicht nur die umfangreichste, sondern auch die am weitesten verbreitete – Generationen von Juristen lernten daraus, was die Grundprinzipien des Rechts seien1. Wäh- rend einerseits die älteren, kleineren Sammlungen ungedruckt blieben, gab es andererseits keine späteren Neubearbeitungen mehr und so ist hier der Punkt der Entwicklung erreicht, der den Höhepunkt und auch den gleichzeitigen Abschluss dieser Darstellungsform bezeichnet2. 1. Textgrundlage Bereits im 16. Jahrhundert entstanden verschiedene Druckausgaben, die sich ihrerseits auf teilweise mehrere Handschriften stützten. Die „Brocardica au- rea“ im Druck aus Venedig 1566, herausgegeben von Francesco Bindono, sind für die Darstellung des venire contra factum proprium unbrauchbar, da hier mehrere Rubriken fehlen; unter anderem auch die, in der sich der für unser Thema relevante Satz findet. Damit sind auch die darauf beruhenden Nachdrucke nicht hilfreich3. Des Weiteren existiert ein Druck „Brocardica sive generalia iuris“ aus Basel 15674, der laut Herausgeber Casparus Herva- gius auf insgesamt fünf Handschriften beruht. Diesem Herausgeber ist der 1 So merkt Riccobono, Art. Brocardica, NNDI 2 (1957) 584 allgemein über die Bedeutung der Brocardica an: „I brocardica hanno avuto tuttavia una grande importanza nel mondo del diritto; come rappresentazioni brevi, agili, vive di verità giuridiche;...

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