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Venire contra factum proprium

Herkunft und Grundlagen eines sprichwörtlichen Rechtsprinzips

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Lisa Isola

Dieses Buch untersucht die Herkunft des Verbots von «venire contra factum proprium». Ausgehend von den mittelalterlichen «Brocardica» wird die Quellenbasis analysiert, auf welche der berühmte Satz vom verbotenen Selbstwiderspruch gestützt wurde. Die herangezogenen Quellen entstammen zum Großteil dem «Corpus Iuris Civilis» und enthalten in erster Linie «Fallrecht». Der Beitrag der Juristen des Mittelalters besteht im Auffinden des dahinterstehenden Wertungsgesichtspunktes sowie in der Ausbildung abstrakter Abgrenzungskriterien. Die Autorin vereint beide Aspekte in einem komplexen Ansatz, um zu einem besseren Verständnis der Grundlagen des Rechts beizutragen.

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4. Zusammenfassung zu den Brocardica aurea: pro, contra und solutio

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Zur einfacheren Übersicht seien nun also die einzelnen Argumente für und wider den Grundsatz „venire contra factum proprium nulli conceditur“ zu- sammengefasst dargestellt. 4.1. Die in den Brocardica aurea genannten Fälle pro Der erste Text aus dem Decretum Gratiani verbietet das Zuwiderhandeln ei- nes Bischofs gegen das Versprechen, sich nichts anzueignen. Das Erstverhalten dürfte hier nach kanonischem Recht legitime vorgenommen worden sein und wurde daher als bindend angesehen (C. 12, q. 2, c. 18). Der urkundliche Verzicht auf die praescriptio fori wegen eines aufgrund des Soldatenstandes, gesellschaftlichen Ranges oder priesterlichen Privilegs zustehenden besonderen Gerichtsstandes bindet den Erklärenden, da man auf Begünstigendes verzichten kann; die Erklärung wird als pactum gewertet und muss vom iudex berücksichtigt werden, wenn er sich nicht selbst einer Haftung aussetzen will (C. 2, 3, 29 pr). Wird in einer Urkunde der Rechtsgrund genannt, aus dem eine Summe erhalten wurde, kann sich der Aussteller grundsätzlich nicht mehr auf die Ungültigkeit der genannten causa berufen (C. 4, 30, 13). Wird im Prozess ein Eid zugeschoben, kann er zwar wieder zurückgenom- men werden, ein neuerliches Zurückkommen auf dieses Beweismittel ist dann 1335 Gutiérrez-Masson, Actos propios, in: Buona fede oggettiva 2 (2003) 286 hin- gegen geht von einer justinianischen Interpolation des Textes aus und beruft sich auf Schulz, Geschichte (1961) 296 f, der die in die Digesten aufgenommene Ausgabe der quaestiones einem nachklassischen Bearbeiter zuschreibt, der stark von den Rhetorikern beeinflusst gewesen sei. 1336 So aber Liebs, Rechtssätze,...

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