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Venire contra factum proprium

Herkunft und Grundlagen eines sprichwörtlichen Rechtsprinzips

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Lisa Isola

Dieses Buch untersucht die Herkunft des Verbots von «venire contra factum proprium». Ausgehend von den mittelalterlichen «Brocardica» wird die Quellenbasis analysiert, auf welche der berühmte Satz vom verbotenen Selbstwiderspruch gestützt wurde. Die herangezogenen Quellen entstammen zum Großteil dem «Corpus Iuris Civilis» und enthalten in erster Linie «Fallrecht». Der Beitrag der Juristen des Mittelalters besteht im Auffinden des dahinterstehenden Wertungsgesichtspunktes sowie in der Ausbildung abstrakter Abgrenzungskriterien. Die Autorin vereint beide Aspekte in einem komplexen Ansatz, um zu einem besseren Verständnis der Grundlagen des Rechts beizutragen.

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VII. Ergebnisse

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1. Im einleitenden Kapitel wird festgestellt, dass Rechtsprinzipien im je- weiligen historischen und gesellschaftlichen Kontext zu beurteilen sind. Im römischen Recht ist die regula grundsätzlich lediglich beschreibend; allerdings gibt es auch hier die normative regula iuris civilis, wie sie etwa in zwingenden Formvorschriften bestehen kann. Die mittelalterlichen Juristen bilden allgemeine Prinzipien in erster Linie zur Durchdringung des Corpus Iuris Civilis aus. In der naturrechtlichen Konzeption ent- scheidet die Gerechtigkeit eines Prinzips über dessen Zugehörigkeit zu einer Rechtsordnung; nach rechtspositivistischer Sicht ist hingegen die ausdrückliche oder implizite Normierung ausschlaggebend. Konkrete Einzelnormen in geltenden Rechtsordnungen sind generell von allge- meinen Prinzipien beherrscht, die zur Interpretation des Gesetzestextes, aber auch zur Analogie bei Gesetzeslücken herangezogen werden können und dem Gesetzgeber eine Orientierungshilfe für die Erlassung neuer Einzelregelungen bieten. Das „sprichwörtliche“ Rechtsprinzip zeichnet sich durch eine einprägsame Formulierung aus, welche oftmals zulasten der Vollständigkeit geht; auch ein nicht ausgesprochener Sinn ist jedoch Inhalt eines solchen Prinzips. Die Feststellung dieses Inhalts ist wiederum Gegenstand juristischer Auslegung. 2. Die Brocardica, deren Name unbestimmter Herkunft ist, sind Produkt der Renaissance der Wissenschaften im 12. Jahrhundert und Sammlun- gen allgemeiner Rechtsprinzipien. Die mittelalterlichen Juristen gewan- nen abstrakte Sätze aus den kasuistischen Rechtstexten des Corpus Iuris Civilis; diese Sätze wurden als Gegensatzpaare formuliert und einander, jeweils mit Belegstellen versehen, gegenübergestellt. In einer distinguie- renden solutio entwickelte man sodann abstrakte Abgrenzungskriteri- en, welche den Inhalt des Rechtsprinzips näher konkretisieren und die jeweils widersprechenden Ausnahmen in die...

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