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Gerechte Steuerentlastungen der Verbrauchsteuer

Am Beispiel der Energiesteuer und der Stromsteuer

Series:

Wen-Chin Chen

Dieses Buch betrachtet Steuerentlastungen im Rahmen des Energiesteuergesetzes und des Stromsteuergesetzes als eine Form der Steuervergünstigung. Fragen der Gerechtigkeit diskutierend, macht die Autorin Vorschläge für systemgerechte Entlastungen. Darüber hinaus bezieht sie Stellung zur Einführung einer Energiesteuer in Taiwan und vergleicht in Taiwan angestellte Überlegungen zur Energiesteuer mit den Regelungen in Deutschland.

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1. Teil: Einführung

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1.   Teil: Einführung

1.   Kapitel: Untersuchungsgegenstand und –bedarf

Im Jahr 1920 stellte der britische Ökonom Arthur Cecil Pigou in seinem Werk „The Economics of Welfare“1 das Konzept auf, dass die einzelwirtschaftlichen Kosten mit den volkswirtschaftlichen Kosten dadurch zur Deckung gebracht werden sollen, dass die Verursacher negativer externer Effekte besteuert werden. Wenn eine private Lösung zur Internalisierung des externen Effekts nicht vorhanden sei, könne der Staat mittels finanzieller Anreize das Verhalten der Marktteilnehmer so verändern, dass die Wohlfahrt maximiert werde. Mit der Pigou-Steuer wird ein Preis für den externen Effekt (z. B. CO2-Emission) so berechnet, dass er genau dem Schaden des externen Effekts entspricht. Damit ist der externe Effekt im Preis für das Produkt berücksichtigt. Trotz einiger Kritik2 ist es unleugbar, dass die Idee der Pigou-Steuer die Grundlage bei der Entwicklung der Umweltsteuer bildet und auch in der Ökosteuer-Diskussion Deutschlands als Leitbild dient.

Mit dem Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform vom 24. März 19993 wird der Gedanke des Umweltschutzes und der Energiesparung im Steuersystem umgesetzt, wobei Energie- (ex. Mineralölsteuer) und Stromsteuern als Verbrauchsteuern zugleich einem Lenkungszweck dienen. So rechnet man heute die Energie- und Stromsteuer zur Ökosteuer. Seitdem ist die ökologische Besteuerung 15 Jahre lang durchgeführt worden. Laut den Studien verschiedener Forschungsstellen ist die Frage, ob die Ökosteuer erfolgreich ist, aus dem Blickwinkel der Lenkungswirkung und der Steueraufkommen unterschiedlich zu beantworten. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft spricht von einem...

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