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Gerechte Steuerentlastungen der Verbrauchsteuer

Am Beispiel der Energiesteuer und der Stromsteuer

Series:

Wen-Chin Chen

Dieses Buch betrachtet Steuerentlastungen im Rahmen des Energiesteuergesetzes und des Stromsteuergesetzes als eine Form der Steuervergünstigung. Fragen der Gerechtigkeit diskutierend, macht die Autorin Vorschläge für systemgerechte Entlastungen. Darüber hinaus bezieht sie Stellung zur Einführung einer Energiesteuer in Taiwan und vergleicht in Taiwan angestellte Überlegungen zur Energiesteuer mit den Regelungen in Deutschland.

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3. Teil: Einführung der Energiesteuer in Taiwan

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3.   Teil: Einführung der Energiesteuer in Taiwan

Im Vergleich zu Deutschland, wo umweltmotivierte Steuern schon 1999 eingeführt wurden, ließen sich diese erst 2006 in Taiwan in die Diskussion einbringen.

Nach intensiven Verhandlungen wurde der erste Gesetzentwurf zur Einführung der Energiesteuern in Taiwan am 10. Mai 2006656 dem Parlament vorgelegt. Die Ziele waren die Senkung des Energieverbrauchs, die Sicherung der Energieverworung, die Verringerung der Treibhausgasemissionen und die Förderung der ergänzenden Energienen.657

In der Folgezeit gab es noch weitere Vorschläge658 mit der Gesetzesbezeichnung „Energiesteuer“ oder „CO2-Steuer“ von den Abgeordneten verschiedener Parteien. Der letzte Entwurf vom 19. April 2012659 war aufgrund seiner inhaltlichen Vereinfachung ein ungeeigneter Untersuchungsgegenstand.

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