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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 2 Das Interessenwahrungsverhältnis alias das Treuhandverhältnis

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§ 2  Das Interessenwahrungsverhältnis alias das Treuhandverhältnis

So bleibt als Grundgedanke aller Treuhandfälle der: fremde Belange an Personen, Sachen, an Vermögen, Rechtsbeziehungen wahrzunehmen. Die dafür eingeräumte Rechtsstellung des Handelnden ist das Mittel, der angestrebte Zweck fremder Belangwahrung das Wesen.39

– Franz Beyerle (1932)

Mit der Definition des Interessenkonflikts wurde die erste wichtige Voraussetzung zur Erforschung einer allgemeinen privatrechtlichen Interessenkonfliktsdogmatik geschaffen: Das zu untersuchende rechtliche Phänomen wurde klar bestimmt. Um nunmehr den rechtlichen Umgang mit Interessenkonflikten auf gemeinsame rechtliche Regelungsstrukturen hin erforschen zu können, muss das Umfeld identifiziert werden, indem derartige konfligierende Interessenkumulationen vorkommen können.

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