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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 5 Die rechtliche Behandlung von Interessenkonflikten

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§ 5  Die rechtliche Behandlung von Interessenkonflikten

Die Interessenkonflikte, die bei den verschiedenen Interessenwahrern auftreten, werden in Rechtsprechung und Lehre herkömmlich ganz unabhängig voneinander gelöst, eben so, wie sie im Aktien- oder Bankrecht bzw. bei dem jeweiligen Vertragstyp mehr oder weniger zufällig vor die Gerichte oder in den Sinn der Kommentatoren kommen. Bei einer Zusammenschau zeigt sich jedoch rasch, dass es eine Reihe allgemeiner Grundsätze rechtlicher Behandlung von Interessenwahrung und Interessenkonflikten gibt.218

– Klaus Hopt (2004)

A.  Die interessenwahrungsrechtliche Treuepflicht und ihre Herleitung

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