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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 1 Einleitung und Gang der Untersuchung

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§ 1  Einleitung und Gang der Untersuchung

Das Thema „Interessenkonflikte in der Aktiengesellschaft“ kann auf eine lange gesellschaftsrechtliche Tradition zurückblicken. Schon das Reichsoberhandelsgericht hat sich mit ihm in einem Gutachten aus dem Jahre 1877 beschäftigt. Die daraus resultierende Problematik ist […] nach wie vor von großer Aktualität.395

– Hans-Joachim Priester (2011)

Es wurde bereits im Allgemeinen Teil dieser Arbeit gezeigt, dass die Behandlung von Interessenkonflikten zwar im gesamten Privatrecht einem einheitlichen Muster folgt. Allerdings existieren für jeden Bereich besondere gesetzliche Regelungen, welche die Interessenwahrungspflicht konkretisieren und ggf. besondere Rechtsfolgen anordnen. Diese konkreten Regelungen stehen in einem Verhältnis der Wechselwirkung zur allgemeinen Interessenkonfliktsdogmatik und sind dem Grunde nach vorrangig zu prüfen. Freilich gilt dies auch für die Regelungen zur Arbeitsweise des Aufsichtsrats der AG, einschließlich der Offenlegung von Interessenkonflikten.

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