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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 2 Vorab: Die Unfruchtbarkeit des geschriebenen Aktienrechts

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§ 2  Vorab: Die Unfruchtbarkeit des geschriebenen Aktienrechts

Die Behandlung ist im AktG nur punktuell geregelt. Dieser unvollständige Regelungsansatz des Gesetzes ist misslich, da die Aufsichtsratstätigkeit vom Gesetz bewusst als Nebenamt angelegt ist und deshalb für Interessenkonflikte besonders anfällig ist.398

– Jens Koch (2014)

Bereits in der Einleitung zu dieser Arbeit399 wurde erwähnt, dass die Pflicht der Aufsichtsratsmitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten bisher nur unzureichend geregelt ist. Darüber hinausgehend wurde die Regelungsdichte als derart gering beschrieben, dass sie keinen hinreichenden Anknüpfungspunkt für eine Lösung der Problematik auf Grundlage der einfachen Gesetzesauslegung ermöglicht. Infolgedessen verbleibt nur der Ruf nach dem Gesetzgeber oder aber ein Rückgriff auf die in Teil 1 dargestellte allgemeine privatrechtliche Interessenkonfliktsdogmatik.

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