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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 4 Interessenkonflikte von Aufsichtsratsmitgliedern

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§ 4  Interessenkonflikte von Aufsichtsratsmitgliedern

Das geltende Aktienrecht beschäftigt sich an keiner Stelle mit der großen Anfälligkeit des Aufsichtsrats für Interessenkonflikte.647

– Marcus Lutter, Gerd Krieger, Dirk Verse (2014)

Bevor die Modalitäten des Aufsichtsratsmandats als Interessenwahrungsverhältnis erforscht werden, sollen zunächst die aufsichtsratsspezifischen Interessenkonflikte einer näheren Untersuchung unterzogen werden. Zunächst werden die in Teil 1648 angestellten Überlegungen zur Definition des Interessenkonflikts auf die Situation des Aufsichtsrats übertragen. Hierauf folgt eine Erläuterung der besonderen Anfälligkeit des Aufsichtsratsmandats für Interessenkonflikte. Sodann wird der Frage nachgegangen, inwieweit das AktG den Interessenkonflikten des Aufsichtsrats besonders tolerant gegenüber steht und welche Folgerungen hieraus gezogen werden können. Im Anschluss werden die aufsichtsratsspezifischen Interessenkonflikte in Fallgruppen geordnet. Der Abschnitt endet mit einem fallgruppenartigen Überblick zu den aufsichtsratsspezifischen Interessenkonfliktsmaßnahmen.

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