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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 2 Mittelbare Verstöße wegen Nichteinschränkung der Entsprechenserklärung

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§ 2  Mittelbare Verstöße wegen Nichteinschränkung der Entsprechenserklärung

Abschließend sei in Kürze auf die Folgen einer unterlassenen Konfliktoffenlegung eingegangen, wenn diese zur Unrichtigkeit der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG führt. Der Verstoß gegen die Pflicht zur Konfliktoffenlegung ist hierbei nur mittelbarer Natur: Sanktioniert wird nicht der Verstoß gegen die Treuepflicht, die ein Aufsichtsratsmitglied bei unterlassener Offenlegung des Interessenkonflikts gegenüber dem Aufsichtsrat begeht. Vielmehr besteht der Gesetzesverstoß darin, dass die Verwaltungsorgane eine unrichtige Entsprechenserklärung abgeben haben oder diese nicht korrigieren. Hierbei spielen die Kodexempfehlungen der Ziffern 5.5.3 und 5.5.2 DCGK eine Rolle, die eine (zu) weitgehende Konfliktoffenlegung fordern.

Wie bereits zu Beginn von Teil 2 erläutert, hat diese Problematik maßgeblich dazu beigetragen, dass das Thema der Interessenkonflikte im Aufsichtsrat in den Fokus der kapitalgesellschaftsrechtlichen Diskussion geraten ist.

A.  Vorab: Der Regelungsmechanismus des DCGK i.V.m. § 161 AktG

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