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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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Einleitung

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„Interessenkonflikt und Unabhängigkeit: Wenige Themen haben in den vergangenen Jahren für die anwaltliche Beratung und die Unternehmenspraxis eine solche Bedeutung erlangt wie dieses Thema. Wer sich [aber mit dem Thema] in der Praxis beschäftigt, wird sehr schnell feststellen, dass die praktische Bedeutung der relevanten Fragen in einem auffälligen Missverhältnis zu ihrer dogmatischen Durchdringung steht.“1

– Marc Löbbe und Jochem Reichert (2014)

Besser als Löbbe und Reichert hätte man die Thematik der vorliegenden Arbeit nicht zusammenfassen können. Der rechtliche Umgang mit den Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern gehört seit einigen Jahren zum festen Kern der gesellschaftsrechtlichen Debatte. Der Strom an neuen Regelungen, Gerichtsentscheidungen und wissenschaftlichen Beiträgen zu dem Themenkomplex mag einfach nicht versiegen. Und dennoch: Auf viele wichtige Fragen wurde bislang keine befriedigende Antwort gefunden. Dies betrifft schon die Definition des aufsichtsratsspezifischen Interessenkonflikts. Gleichfalls ungeklärt bleiben Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen und Reichweite von Stimmrechtsausschlüssen, Teilnahmeverboten und (zeitweiser) Niederlegung des Aufsichtsratsmandats. Und schließlich hat die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten im Zusammenhang mit DCGK und Entsprechenserklärung in den letzten Jahren eine besondere Rolle eingenommen: Spätestens seitdem Frankfurter Richter und der BGH im Jahre 2009 die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen zugelassen haben, gehören Fragen nach dem Auftreten und der Behandlung von Interessenkonflikten im Aufsichtsrat zu den Standardthemen in deutschen Hauptversammlungen.2

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