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Rechtsschutz im Schiedsverfahrensrecht

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Marcel C. Löhr

Der Autor untersucht, ob der Rechtsschutz im Schiedsverfahren gegenüber dem Rechtsschutz vor staatlichen Gerichten gleichwertig ist. Hierzu stellt er detailliert dar, ob und inwiefern in den jeweiligen Phasen des Schiedsverfahrens eine Überprüfung der schiedsgerichtlichen Entscheidungen möglich ist und hinterfragt, ob der jeweilige Rechtsschutz ausreichend ist. Das Buch zeigt auf, dass für das Rechtsschutzsystem die Schiedsgerichtsbarkeit zwingend erforderlich ist, gleichwohl aber die Schiedsgerichtsbarkeit auf die Unterstützungs- und Kontrolltätigkeit der staatlichen Gerichte angewiesen ist.

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III. Rechtsschutz nach dem Schiedsverfahren

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Komlettiert wird die Besprechung der ordentlichen Rechtsbehelfe im Schiedsverfahrensrecht mit dem Eingehen auf den Rechtsschutz gegen die das Erkenntnisverfahren beendenden Entscheidungen, sprich den Schiedsspruch und den Verfahrensbeendigungsbeschluss, und der Besprechung des Rechtsschutzes in der Zwangsvollstreckungsphase.

1. Rechtsschutz gegen den Schiedsspruch

a) Allgemeines zum Aufhebungsantrag

Der Aufhebungsantrag ist kein Rechtsmittel nach § 19 Abs. 2 EGZPO,784 da er weder einen Suspensiv-, noch einen Devolutiveffekt – das OLG ist keine höhere Instanz innerhalb derselben Ordnung – herbeiführt. Außerdem ist er jedenfalls kein ordentliches Rechtsmittel gem. § 19 Abs. 2 EGZPO, da die Frist für den Aufhebungsantrag keine Notfrist (§ 224 Abs. 1 S. 2 ZPO) ist. Zuständig für ihn ist nach § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO das OLG. Dieses entscheidet nach obligatorischer mündlicher Verhandlung (§ 1063 Abs. 2 ZPO) durch einen mit der Rechtsbeschwerde (§ 1065 Abs. 1 S. 1 ZPO) anfechtbaren Beschluss.

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