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Rechtsschutz im Schiedsverfahrensrecht

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Marcel C. Löhr

Der Autor untersucht, ob der Rechtsschutz im Schiedsverfahren gegenüber dem Rechtsschutz vor staatlichen Gerichten gleichwertig ist. Hierzu stellt er detailliert dar, ob und inwiefern in den jeweiligen Phasen des Schiedsverfahrens eine Überprüfung der schiedsgerichtlichen Entscheidungen möglich ist und hinterfragt, ob der jeweilige Rechtsschutz ausreichend ist. Das Buch zeigt auf, dass für das Rechtsschutzsystem die Schiedsgerichtsbarkeit zwingend erforderlich ist, gleichwohl aber die Schiedsgerichtsbarkeit auf die Unterstützungs- und Kontrolltätigkeit der staatlichen Gerichte angewiesen ist.

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Schlussbemerkung

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Das eingangs dieser Studie gestellte Zitat von Dürrenmatt kann nicht auf die Schiedsgerichtsbarkeit in ihrer heutigen Form bezogen werden.

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist eine verfassungsrechtlich zulässige und gebotene Form privater Rechtsprechung. Es wurde in dieser Untersuchung aufgezeigt, dass der grundgesetzliche Anspruch auf effektiven Rechtsschutz insbesondere wegen der Vertraulichkeit der Schiedsgerichtsbarkeit und der grundsätzlich freien Sachrechtswahl erst mit der Bereitstellung arbitraler Rechtsverfolgungsfora erfüllt wird. Der staatliche Rechtsschutz ist auf eine Ergänzung durch die Zulassung der privaten Schiedsgerichtsbarkeit angewiesen. Insoweit sind die vielfältigen staatlichen Unterstützungstätigkeiten für die Schiedsgerichtsbarkeit folgerichtig. Umgekehrt ist die Schiedsgerichtsbarkeit von der Unterstützung und Kontrolle staatlicher Gerichte abhängig. Die staatsgerichtliche Kontrolltätigkeit legitimiert die Schiedsgerichtsbarkeit in ihrer heutigen Ausgestaltung als „echte“ Rechtsprechung. Die Schiedsgerichtsbarkeit tritt mithin nicht an Stelle der Staatsgerichtsbarkeit, sondern steht in vielfältiger Wechselwirkung neben ihr. Trotz dieses „Nebeneinanders“ bindet die staatsgerichtliche Entscheidung die Schiedsgerichte und nicht umgekehrt. Insofern bindet etwa die Entscheidung des staatlichen Gerichts zur Zuständigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit das Schiedsgericht oder kann eine arbitrale Vollstreckungsabwehrklage nach Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs nicht statthaft sein.

Das Schiedsverfahren nimmt konzeptionell einen dem Prozess in der Staatsgerichtsbarkeit jedenfalls in der administrierten Schiedsgerichtsbarkeit ähnlichen Hergang, wenngleich ein Instanzenzug regelmäßig fehlt. Anders als im staatlichen Prozess können die Parteien das Schiedsverfahren aber stärker an ihre Bedürfnisse anpassen, vor allem hinsichtlich der Verfahrenssprache und zum Ausschluss der Öffentlichkeit. Insbesondere während des Schiedsverfahrens ist grundsätzlich die schiedsgerichtliche Autonomie und...

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