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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 10. Jahrgang, 2016

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Axel Janitzki, Karlheinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer zehnten Ausgabe die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «10. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» unter dem Globalthema «Stiftung in Veränderung» gehalten wurden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Die Umschichtungsrücklage bei gemeinnützigen Stiftungen (Ralf Klaßmann)

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Ralf Klaßmann* Die Umschichtungsrücklage bei gemeinnützigen Stiftungen I. Das Gemeinnützigkeitsrecht als Ausgangspunkt II. Die Umschichtungsrücklage als bilanzielle Abbildung zulässiger Vermögens- veränderungen III. Schlussbemerkung I. Das Gemeinnützigkeitsrecht als Ausgangspunkt Gemeinnützige Stiftungen unterliegen – wie alle steuerbegünstigten Körperschaf- ten – den strengen steuerlichen Vorgaben der §§ 51 ff. AO bezüglich Satzung und tatsächlicher Geschäftsführung. Dies hat der BFH kürzlich zum wiederholten Male mit Blick auf die „Form- und Inhaltsstrenge des Gemeinnützigkeitsrechts“ deutlich gemacht.1 Von zentraler Bedeutung ist dabei (seit jeher) das in § 55 AO normierte Gebot der Selbstlosigkeit, welches u. a. eine – jedenfalls grundsätzlich – zeitnahe Ver- wendung sämtlicher Stiftungsmittel für die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke der Stiftung vorschreibt.2 Dabei werden (steuerliche) Rücklagenbildungen nach Maßgabe des § 62 Abs. 1 AO3 und Mittelzuführungen (von außen) nach Maßgabe des § 62 Abs. 3 AO allerdings ausdrücklich für unbedenklich erklärt.4 * Ralf Klaßmann ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater und tätig für die BDO AG in Köln als Partner und Leiter des Branchencenters „Gesundheit und Soziales“. 1 BFH Urteil vom 25.6.2014 – I R 41/12, BFH/NV 2015, S. 235 – im Urteilsfall konkret bezogen auf eine sog. Förderkörperschaft (i.S.d. § 58 Nr. 1 AO). 2 § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 AO. 3 Die Vorgaben des § 62 AO zur Bildung steuerlicher Rücklagen sind handelsrechtlich grundsätzlich unbeachtlich; steuerliche Rücklagen können allenfalls in den Fällen...

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