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Pflegequalität im Institutionenmix

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Edited By Indra Spiecker gen. Döhmann and Astrid Wallrabenstein

Pflegequalität ist eine komplexe Herausforderung an alle Akteure und daher auch Aufgabe und Ziel der zahlreichen Regelungsebenen des Pflegesektors. In diesem Sinne führt der Tagungsband des «ineges» diese verschiedenen Ebenen und Regulierungsansätze unter dem Motto des Institutionenmix zusammen. Welche alten und neuen Instrumentarien gibt es? Wie wirken sie zusammen oder auch nicht? Welche Bedarfe werden (noch) nicht befriedigt? Der Band enthält Beiträge von ausgewiesenen Expertinnen und Experten des Gesundheitsrechts, die sich anhand aktueller Fragen aus dem Bereich der Qualitätssicherung in der Pflege mit den Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Regulierung im Gesundheitswesen befassen. Dabei wird auch die neueste Gesetzgebung, insbesondere das Pflegestärkungsgesetz II, erörtert.

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Diskussionsbericht im Anschluss an Prof. Dr. Stefan Greß: „Qualitätssicherung im und durch den Markt für Pflege“ (Jubin Dejam, Paul Lorenz)

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Jubin Dejam, Paul Lorenz

Diskussionsbericht im Anschluss an Prof. Dr. Stefan Greß: „Qualitätssicherung im und durch den Markt für Pflege“

Während im Rahmen des Vortrages unter anderem darauf eingegangen wurde, wie die Funktionsfähigkeit der Marktmechanismen gefördert werden könnte, wurde im Rahmen der sich hieran anschließenden Diskussion eine grundsätzlichere Frage gestellt: Muss anstelle des „Wie“ einer regulativen Nachsteuerung des Marktes nicht vielmehr geprüft werden, „ob“ dieser Markt denn überhaupt funktionieren kann? Würde eine wenigstens partielle Untauglichkeit festgestellt, so müsse in diesem Bereich ohnehin eine gänzlich andere Regelung vorgenommen werden. Als anschauliches Beispiel für das dahinterstehende Problem, wurde die Entscheidung zwischen Pflegegeld und Pflegesachleistungen gewählt. Untersuchungen zeigten, dass primär Personen mit unterdurchschnittlichem Einkommen das Pflegegeld in Anspruch nehmen würden, was befürchten lasse, dass etwaige Wahlrechte nicht allein im Sinne des Patienten- und Pflegebedürftigenwohls ausgeübt würden. Daher sei der Einführung der Wahlentscheidung zwischen Sach- und Geldleistung mit Skepsis zu begegnen. Denkbar sei ein Wahlrecht der Angehörigen allenfalls auf einer nachrangigen Stufe – etwa der reversiblen Entscheidung zwischen verschiedenen ambulanten Anbietern. Schon die Auswahl stationärer Anbieter sei jedoch derart bedeutsam und irreversibel, dass das Wahlrecht den Pflegebedürftigen selbst obliegen sollte. Doch stünden auch diesem Modell grundsätzliche Hindernisse im Wege: Pflegebedürftige nähmen sich dieser Entscheidung zumeist erst zu einem Zeitpunkt an, an dem eine hinreichend informierte und freie Entscheidungsfindung erschwert...

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