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Pflegequalität im Institutionenmix

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Edited By Indra Spiecker gen. Döhmann and Astrid Wallrabenstein

Pflegequalität ist eine komplexe Herausforderung an alle Akteure und daher auch Aufgabe und Ziel der zahlreichen Regelungsebenen des Pflegesektors. In diesem Sinne führt der Tagungsband des «ineges» diese verschiedenen Ebenen und Regulierungsansätze unter dem Motto des Institutionenmix zusammen. Welche alten und neuen Instrumentarien gibt es? Wie wirken sie zusammen oder auch nicht? Welche Bedarfe werden (noch) nicht befriedigt? Der Band enthält Beiträge von ausgewiesenen Expertinnen und Experten des Gesundheitsrechts, die sich anhand aktueller Fragen aus dem Bereich der Qualitätssicherung in der Pflege mit den Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Regulierung im Gesundheitswesen befassen. Dabei wird auch die neueste Gesetzgebung, insbesondere das Pflegestärkungsgesetz II, erörtert.

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Ansätze zur Implementierung interner Qualitätsentwicklung als Aufgabe und Chance einer modernen Heimaufsicht (Dr. Karlheinz Börner)

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Karlheinz Börner

Ansätze zur Implementierung interner Qualitätsentwicklung als Aufgabe und Chance einer modernen Heimaufsicht1

Abstract: Subject of this article: Approaches to implementing quality development in nursing facilities as a task and an opportunity of a modern home regulatory authorities using the example of the federate state Hessen.

1.  Einleitung

Das Leben bzw. das Wohlbefinden der Bewohnerinnen und Bewohner in einem Heim bzw. einer stationären Einrichtung wird von zwei wesentlichen Faktoren bestimmt, zum einen von der Qualität des Wohnens und zum anderen von der Qualität der Betreuungs-/Pflegeleistungen.2 Von daher ist es notwendig, dass die Prüfung der Qualität dieser Leistungen in den Anforderungskatalog eines Landesheimgesetzes respektive in den Prüfkatalog einer Heimaufsichtsbehörde gehört.

Heimrecht ist primär Ordnungsrecht. Es ist aber auch Qualitätssicherungsrecht und es dient dem Verbraucherschutz.3 Das (Bundes-)Heimgesetz bzw. die Landesheimgesetze sind Schutzgesetze zugunsten der Bewohnerinnen und Bewohner ← 75 | 76 → bzw. betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen einer der dem „Heimgesetz“ unterfallenden stationären oder auch (je nach Bundesland) ambulanten Einrichtung.4

Die „Heimaufsichtsbehörden“5 kontrollieren und beraten Heime respektive Einrichtungen im Sinne der Landesheimgesetze bzw. des früheren (Bundes-)Heimgesetzes (HeimG). Die Zuständigkeiten der Behörden richten sich nach den jeweiligen landesspezifischen Regelungen. Teilweise ist die „Heimaufsicht“ auf Landesebene und teilweise auch kommunaler Ebene angesiedelt.

Die nachfolgenden Ausführungen zeigen die historische Entwicklung des Heimrechtes seit Mitte der 70iger...

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