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Die Rechtmäßigkeit von Whistleblowing in der Öffentlichkeit nach der EMRK und nach deutschem Recht

Die Gesetzeslage und Gesetzgebungsvorschläge

Shalene Edwards

Dieses Buch beschäftigt sich mit rechtlichen Aspekten des Whistleblowings in der Öffentlichkeit. Die Anzeige von Missständen in Unternehmen und Behörden sowie die Weitergabe von Steuerdaten haben darüber jüngst eine gesellschaftlich kontrovers geführte Debatte ausgelöst: Wann soll die Weitergabe von Informationen im Rahmen der öffentlichen Anzeige zulässig sein? Zur Lösung dieser Frage untersucht die Autorin die rechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichung von Informationen durch Whistleblower und Whistleblowingplattformen anhand der Meinungsäußerungsfreiheit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Dabei stellt sie konkrete Rechtmäßigkeitskriterien auf und analysiert, inwieweit diese Kriterien im deutschen Straf-, Urheber- und im Datenschutzrecht berücksichtigt werden. Es folgen konkrete Gesetzgebungsvorschläge.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit entstand vor allem während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in der Zivilrechtlichen Abteilung an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Literatur und Rechtsprechung konnten bis einschließlich Juli 2016 berücksichtigt werden.

Diese Arbeit zu schreiben, war eine persönliche Bereicherung und zugleich eine große Herausforderung für mich. Über die drei Jahre, in denen sie entstanden ist, haben mich viele Menschen begleitet, denen ich an dieser Stelle aufrichtig danken möchte:

Mein Dank gilt zunächst meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Thomas Hoeren. Seine stetige Unterstützung und seine wertvollen Hinweise haben immer wieder dafür gesorgt, dass ich über Fragen und Argumente neu nachgedacht habe. Vielen Dank dafür! Herrn Prof. Dr. Michael Heghmanns danke ich dafür, dass er so zügig das Zweitgutachten erstellt hat.

Ich danke Herrn Prof. Dr. Urs Gasser dafür, dass er mir einen einmonatigen Forschungsaufenthalt am Berkman Klein Center for Internet and Society der Harvard Universität ermöglicht hat. Dort habe ich großartige Impulse für die Arbeit bekommen. Ohne den DAAD, der diesen Aufenthalt finanziell unterstützt hat, hätte ich nicht in die USA reisen können. Dafür bedanke ich mich ebenfalls sehr.

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