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Rechtsgrenzen überörtlicher Einzelhandelssteuerung

Eine Untersuchung am Beispiel regionaler Einzelhandelskonzepte

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Kristina Meyer

Die Autorin untersucht am Beispiel ausgewählter regionaler Einzelhandelskonzepte die Rechtsgrenzen der überörtlichen Einzelhandelssteuerung. Hierbei finden unterschiedliche Erscheinungsformen von Einzelhandelskonzepten Berücksichtigung. Rechtsgrenzen lassen sich sowohl aus dem Unionsrecht als auch aus dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht ableiten. Sie sind unter anderem für die Frage von Bedeutung, welche Regelungen bezüglich des großflächigen Einzelhandels auf regionaler Ebene getroffen werden dürfen und welche der kommunalen Bauleitplanung vorbehalten sind. Dieses Spannungsfeld zwischen Raumordnung und verfassungsrechtlich gewährleisteter Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG bildet einen Schwerpunkt der Untersuchung.

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2. Teil: Einzelhandelssteuerung durch regionale Einzelhandelskonzepte

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2.  Teil: Einzelhandelssteuerung durch regionale Einzelhandelskonzepte

Das Instrument der regionalen Einzelhandelskonzepte beruht auf dem Gedanken, dass die einzelfallbedingten Genehmigungsentscheidungen bzw. Vorhabenszulassungen einzelner Gemeinden mit dem überörtlichen Interesse an einer sachgerechten Einzelhandelsentwicklung bisweilen nicht mehr in Einklang zu bringen sind. Der Ansatzpunkt der regionalen Einzelhandelskonzepte besteht deswegen darin, die Steuerung nicht einer Gemeinde allein zu überlassen, sondern alle an der Ansiedlung von Einzelhandel Beteiligten von Anfang an in die Planung miteinzubinden.

A.  Regionale Einzelhandelskonzepte – Begriff und Bedeutung

I.  Definition

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