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Rechtsgrenzen überörtlicher Einzelhandelssteuerung

Eine Untersuchung am Beispiel regionaler Einzelhandelskonzepte

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Kristina Meyer

Die Autorin untersucht am Beispiel ausgewählter regionaler Einzelhandelskonzepte die Rechtsgrenzen der überörtlichen Einzelhandelssteuerung. Hierbei finden unterschiedliche Erscheinungsformen von Einzelhandelskonzepten Berücksichtigung. Rechtsgrenzen lassen sich sowohl aus dem Unionsrecht als auch aus dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht ableiten. Sie sind unter anderem für die Frage von Bedeutung, welche Regelungen bezüglich des großflächigen Einzelhandels auf regionaler Ebene getroffen werden dürfen und welche der kommunalen Bauleitplanung vorbehalten sind. Dieses Spannungsfeld zwischen Raumordnung und verfassungsrechtlich gewährleisteter Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG bildet einen Schwerpunkt der Untersuchung.

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4. Teil: Vereinbarkeit regionaler Einzelhandelskonzepte mit den Steuerungsgrenzen

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4.  Teil: Vereinbarkeit regionaler Einzelhandelskonzepte mit den Steuerungsgrenzen

Nach Zusammenstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei der Ansiedlungssteuerung für großflächigen Einzelhandel zu beachten sind,686 erfolgt nun eine Überprüfung der fünf exemplarisch ausgewählten regionalen Einzelhandelskonzepte687 anhand des erarbeiteten Rechtsrahmens.

Dabei orientiert sich das Vorgehen der besseren Übersicht halber nicht an den einzelnen Konzepten, sondern an dem Rechtsrahmen der Steuerung. Die Einzelhandelskonzepte werden demnach anhand des im 3. Teil dargestellten und gegliederten Rechtsrahmens (Recht der Europäischen Union, Verfassungsrecht, Bundesrecht und Landesrecht) geprüft.

Hierbei steht die Frage nach der Rechtmäßigkeit einzelner problematischer Festlegungen im Mittelpunkt der Untersuchung.

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