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Rechtsgrenzen überörtlicher Einzelhandelssteuerung

Eine Untersuchung am Beispiel regionaler Einzelhandelskonzepte

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Kristina Meyer

Die Autorin untersucht am Beispiel ausgewählter regionaler Einzelhandelskonzepte die Rechtsgrenzen der überörtlichen Einzelhandelssteuerung. Hierbei finden unterschiedliche Erscheinungsformen von Einzelhandelskonzepten Berücksichtigung. Rechtsgrenzen lassen sich sowohl aus dem Unionsrecht als auch aus dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht ableiten. Sie sind unter anderem für die Frage von Bedeutung, welche Regelungen bezüglich des großflächigen Einzelhandels auf regionaler Ebene getroffen werden dürfen und welche der kommunalen Bauleitplanung vorbehalten sind. Dieses Spannungsfeld zwischen Raumordnung und verfassungsrechtlich gewährleisteter Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG bildet einen Schwerpunkt der Untersuchung.

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5. Teil: Konklusion

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5.  Teil: Konklusion

In Reaktion auf den Strukturwandel des Einzelhandels seit den 1960-er Jahren hat sich seit den 1990-er Jahren das Steuerungsinstrument der regionalen Einzelhandelskonzepte entwickelt.

Sinn und Zweck der Einzelhandelskonzepte bestehen darin, Konflikte mit Nachbargemeinden und Investoren bei der Ansiedlung insbesondere großflächigen Einzelhandels durch vorausschauende, ausgewogene und überörtliche Planung möglichst zu vermeiden. Dadurch soll eine Stärkung der Zentrenstruktur erreicht werden.

Die Steuerung gerade großflächigen Einzelhandels mit einer Verkaufsfläche von mindestens 800 qm ist deswegen von besonderer Relevanz, weil dieser im Hinblick auf Einzugsbereich und Kaufkraftabzug deutlich intensivere Auswirkungen auf die Region hat als kleinflächige Nutzungsarten. Bezüglich Agglomerationen zeichnet sich neuerdings die Tendenz ab, dass für die Annahme der Großflächigkeit die von der Rechtsprechung entwickelte Grenze von 800 qm nicht mehr ausreicht. Die Auffassung, dass diese Grenze höher angesetzt werden sollte, lässt sich damit begründen, dass ein einzelner großflächiger Betrieb hinsichtlich Marketing und Flächenausnutzung eher in der Lage ist, Kaufkraft an sich zu binden als mehrere kleine Betriebe.1102

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