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Rechtsgrenzen überörtlicher Einzelhandelssteuerung

Eine Untersuchung am Beispiel regionaler Einzelhandelskonzepte

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Kristina Meyer

Die Autorin untersucht am Beispiel ausgewählter regionaler Einzelhandelskonzepte die Rechtsgrenzen der überörtlichen Einzelhandelssteuerung. Hierbei finden unterschiedliche Erscheinungsformen von Einzelhandelskonzepten Berücksichtigung. Rechtsgrenzen lassen sich sowohl aus dem Unionsrecht als auch aus dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht ableiten. Sie sind unter anderem für die Frage von Bedeutung, welche Regelungen bezüglich des großflächigen Einzelhandels auf regionaler Ebene getroffen werden dürfen und welche der kommunalen Bauleitplanung vorbehalten sind. Dieses Spannungsfeld zwischen Raumordnung und verfassungsrechtlich gewährleisteter Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG bildet einen Schwerpunkt der Untersuchung.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2016 von der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum als Dissertation angenommen.

Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit für die Betreuung der Arbeit, seine jederzeitige Gesprächsbereitschaft und die stets angenehme Arbeitsatmosphäre am Fachgebiet Raumplanungs- und Umweltrecht der Technischen Universität Dortmund.

Herrn Prof. Dr. Wolfram Cremer danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

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