Show Less
Restricted access

Der Entherrschungsvertrag

Series:

Tobias Hamm

Dieses Buch untersucht den Entherrschungsvertrag. Dieser zielt darauf ab, eine Beherrschung durch das herrschende Unternehmen aufgrund von Stimmrechts- und/oder Anteilsmehrheit zu beseitigen. Die Motivation zur Beseitigung der Beherrschung liegt darin, die weitreichenden Folgen der Beherrschung (Ausgleich von veranlassten Nachteilen durch das herrschende Unternehmen, Pflicht zur Aufstellung und Prüfung eines Abhängigkeitsberichts auf Ebene des beherrschten Unternehmens u.a.) zu beseitigen. Der Autor arbeitet im Detail die inhaltlichen Anforderungen an einen Entherrschungsvertrag sowie die Frage der Mitwirkung der Gesellschafter der beteiligten Unternehmen heraus und stellt dem Leser abschließend noch ein Vertragsmuster eines Entherrschungsvertrages zur Verfügung.

Show Summary Details
Restricted access

C. Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung

Extract

← 24 | 25 →

C.  Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung

Die Regelung des § 17 Abs. 2 AktG stellt die Verbindung zwischen der Mehrheitsbeteiligung des § 16 AktG und der Konzernvermutung des § 18 Abs. 1 S. 3 AktG her. Lediglich im Falle wechselseitiger Mehrheitsbeteiligungen scheidet wegen der Vorschrift des § 19 Abs. 3 AktG eine Widerlegung der Abhängigkeitsvermutung aus97. Im Folgenden soll untersucht werden, welche Reichweite dieser Vermutungsregel zukommt und welche rechtlichen Gestaltungen – unter Außerachtlassung des Entherrschungsvertrages98 – denkbar sind, um die Vermutung zu widerlegen.

I.  Gesetzliche Ausgestaltung des § 17 Abs. 2 AktG

Wie bereits dargestellt, besteht die Möglichkeit, die Abhängigkeitsvermutung aus § 17 Abs. 2 AktG zu widerlegen. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass kein Gleichlauf zwischen der ersten Kodifikation des Abhängigkeitsbegriffes in § 226 Abs. 4 HGB 1987 aus dem Jahr 193199 und der erstmaligen Normierung einer an die Mehrheitsbeteiligung anknüpfenden Vermutungsregel gegeben ist.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.