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Risiken von Social Media und User Generated Content

Social Media Stalking und Mobbing sowie datenschutzrechtliche Fragestellungen

Series:

Sonja Geiring

Die Themen der internetbasierten Kriminalität im Kontext von Social Media sowie das Thema Datenschutz sind derzeit nicht nur rechtspolitisch höchst brisant, sondern haben darüber hinaus eine erhebliche praktische Relevanz. Die Autorin nimmt zum einen die dogmatischen Aspekte einer strafrechtlichen Einordnung des Social Media Stalkings und Mobbings in den Blick. Zum anderen widmet sie sich den datenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Erstellung von Nutzerprofilen und unterzieht die aktuelle Rechtslage einer kritischen Betrachtung. Im Ergebnis fehlt es im Datenschutzrecht, im Gegensatz zum nationalen Strafrecht, bisher an praktikablen und durchsetzbaren Regelungen, um die kollidierenden Interessen der Internetnutzer mit denen der Social Media Anbieter in Einklang zu bringen.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

A.      Prüfungsgegenstand

B.      Gang der Untersuchung

Teil 1: Social Media und User Generated Content

A.      Die Entwicklung des Social Web

B.      Social Media – Begriffsbestimmung und Charakteristika

C.      User Generated Content

D.      Aktuelle Ausprägungen von Social Media Plattformen

I.        Soziale Netzwerke

II.       Multimediaplattformen

III.      Weblogs bzw. Microblogs

E.      Funktionen von Social Media Anwendungen

I.        Registrierung und Profilbildung

II.       Pinnwand/ „Wall“

III.      Private Nachrichten und Interessengruppen

IV.       „Gefällt mir“/ „Like“-Funktion

V.        „Teilen“/ „Share“-Funktion

VI.       Neuigkeiten/ „News Feed“

F.      Entwicklung von Social Media und Ausblick

Teil 2: Social Media Stalking und Social Media Mobbing

A.      Rechtstatsächlicher Hintergrund

I.        Social Media Stalking

1.     Begriffsbestimmung von Stalking, Cyberstalking und Social Media Stalking

2.     Erscheinungsformen des Social Media Stalkings

II.       Social Media Mobbing

1.     Begriffsbestimmung von Mobbing, Cybermobbing und Social Media Mobbing

2.     Erscheinungsformen des Social Media Mobbings

III.      Folgen und Auswirkungen von Social Media Stalking und Mobbing

IV.       Abgrenzung der Phänomene

V.        Zwischenergebnis

B.      Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Internetstraftaten

I.        Grundlagen des Strafanwendungsrechts

II.       Begehungsorte bei Straftaten im Internet

1.     Abstrakte Gefährdungsdelikte

2.     Multiterritoriale Delikte

III.      Zwischenergebnis

C.      Strafrechtliche Einordung des Social Media Stalkings

I.        Strafbarkeit des Social Media Stalkings nach § 238 StGB

1.     Voraussetzungen des § 238 Abs. 1 StGB

a)     Nachstellungshandlungen des § 238 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 StGB

(1)     § 238 Abs. 1 Nr. 1 StGB: Aufsuchen der räumlichen Nähe des Opfers

(2)     § 238 Abs. 1 Nr. 2 StGB: Versuchte Kontaktaufnahme mit Telekommunikationsmitteln

(3)     § 238 Abs. 1 Nr. 3 StGB: Missbräuchliche Verwendung der personenbezogen Daten des Opfers

(4)     § 238 Abs. 1 Nr. 4 StGB: Bedrohung des Opfers oder einer ihm nahe stehenden Person

(5)     § 238 Abs. 1 Nr. 5 StGB: Vornahme einer anderen vergleichbaren Handlung

b)     Beharrliches Nachstellen

c)     Unbefugtes Nachstellen

d)     Taterfolg der schwerwiegenden Beeinträchtigung der Lebensgestaltung

2.     Qualifikationstatbestände des § 238 Abs. 2 und Abs. 3 StGB

3.     Strafprozessuale Besonderheiten

4.     Kritische Betrachtung des § 238 StGB und Reformvorschläge

5.     Anmerkung – Regierungsentwurf vom 13. Juli 2016

II.       Strafbarkeit des Social Media Stalkings nach den Computerdelikten der §§ 202a ff., 303a f. StGB

1.     Strafbarkeit wegen Ausspähens von Daten nach § 202a StGB

a)     Tatgegenstand der nicht für den Täter bestimmten Daten

b)     Besondere Zugangssicherung

(1)     Besondere Zugangssicherung bei Sozialen Netzwerken im Internet

(2)     Besondere Zugangssicherung bei privaten Computern

c)     Tathandlung des Zugangsverschaffens

2.     Strafbarkeit wegen Abfangens von Daten nach § 202b StGB

3.     Strafbarkeit wegen Datenunterdrückung nach § 303a StGB

4.     Strafbarkeit wegen Computersabotage nach § 303b StGB

5.     Strafbarkeit von Vorbereitungshandlungen nach § 202c StGB

6.     Zwischenergebnis

III.      Zusammenfassendes Ergebnis zur Strafbarkeit des Social Media Stalkings

D.      Strafrechtliche Einordung des Social Media Mobbings

I.        Internetbeleidigung durch Einstellen von Texten auf Social Media Plattformen

1.     Der Ehrschutz im Internet

2.     Strafbarkeit wegen Beleidigung nach § 185 StGB

a)     Äußerungsinhalt – Äußerung einer Miss- oder Nichtachtung

b)     Tathandlung der Kundgabe

c)     Beleidigungsfreie Sphäre im Internet

d)     Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung

3.     Strafbarkeit wegen übler Nachrede oder Verleumdung nach den §§ 186 und 187 StGB

a)     Tathandlung des Behauptens oder Verbreitens von Tatsachen nach §§ 186 Var. 1 bzw. 187 Var. 1 StGB

b)     Qualifikation durch öffentliche Äußerung oder durch Verbreiten von Schriften nach §§ 186 Var. 2 bzw. 187 Var. 2 StGB

4.     Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises nach § 192 StGB

5.     Subjektiver Tatbestand der §§ 185 ff. StGB

6.     Rechtfertigung nach § 193 StGB: Wahrnehmung berechtigter Interessen

7.     Wechselseitig begangene Beleidigungen nach § 199 StGB

8.     Zwischenergebnis

II.       Einstellen von Bildern und Videos auf Sozialen Medien – Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs

1.     Strafbarkeit wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201a StGB n.F.

a)     § 201a Abs. 1 Nr. 1 StGB n.F.: Herstellen oder Übertragen einer Bildaufnahme im geschützten Raum

b)     § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB n.F.: Bildaufnahmen einer Person in hilfloser Lage

c)     § 201a Abs. 1 Nr. 3 StGB n.F.: Gebrauchen bzw. Zugänglichmachen einer Bildaufnahme

d)     § 201a Abs. 1 Nr. 4 StGB n.F.: Zugänglichmachen einer befugt hergestellten Bildaufnahme

e)     § 201a Abs. 2 StGB n.F.: Bildaufnahmen mit der Eignung, dem Ansehen einer Person erheblich zu schaden

f)     § 201a Abs. 3 StGB n.F.: Bildaufnahmen unbekleideter Kinder und Jugendlicher

g)     Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs

h)     Wahrnehmung überwiegender Interessen nach § 201a Abs. 4 StGB n.F.

i)      Rechtfertigung durch (mutmaßliche) Einwilligung des Abgebildeten

2.     Strafbarkeit wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes nach § 201 StGB

a)     Aufnehmen, Gebrauchen oder einem Dritten Zugänglichmachen nach § 201 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2

b)     Öffentliches Mitteilen nach § 201 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2

3.     Strafbarkeit wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild nach § 33 KUG

4.     Strafbarkeit wegen Beleidigung nach § 185 i.V.m. § 192 StGB

5.     Zwischenergebnis

6.     Sonderfälle: Videomontagen, Pornografischen Darstellungen und Gewaltvideos

III.      Strafbarkeit Dritter am Beispiel des Facebook Like- und Share-Buttons

1.     Liken einer Beleidigung

a)     Technische Funktionsweise und objektiver Aussagegehalt des Like-Buttons

b)     Liken als Tathandlung nach §§ 185, 25 StGB

c)     Liken als Beihilfehandlung nach §§ 185, 27 StGB

d)     Fazit

2.     Sharen einer Beleidigung

3.     Liken bzw. Sharen einer unwahren oder nicht erweislich wahren Tatsache

4.     Liken bzw. Sharen von Bildern und Videos

5.     Zwischenergebnis

IV.       Unrechtsbewusstsein im Internet

1.     Anforderungen an das Unrechtsbewusstsein

2.     Folgen des fehlenden Unrechtsbewusstseins

3.     (Vermeidbare) Verbotsirrtümer bei der Internetkommunikation

4.     Unrechtsbewusstsein bei grenzüberschreitenden Straftaten im Internet

5.     Zwischenergebnis

V.        Zusammenfassendes Ergebnis zur Strafbarkeit des Social Media Mobbings

E.      Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Internetprovider

I.        Die Haftungsregelungen des TMG

1.     Verhältnis der allgemeinen strafrechtlichen Haftungsgrundsätze zu den Haftungsbegrenzungsregelungen der §§ 7 ff. TMG

2.     Überblick über die Haftungsregelungen der TMG

a)     Verantwortlichkeit des Content Providers

b)     Verantwortlichkeit des Host Providers

(1)     Strafbarkeit des Host Provider wegen Unterlassens der Löschung rechtswidriger Inhalte

(2)     Positive Kenntnis des Host Providers von rechtswidrigen Inhalten und Zumutbarkeit der Löschung

c)     Verantwortlichkeit des Network und Access Providers

d)     Verantwortlichkeit des Cache Providers

II.       Zwischenergebnis

F.      Social Media und Strafverfolgung

I.        Zugriff auf Telekommunikationsdaten in Sozialen Medien

1.     Zugriff auf öffentliche Daten

2.     Zugriff auf Daten innerhalb bestimmter Nutzergruppen

3.     Zugriff auf vertrauliche, nicht öffentliche Nachrichten

4.     Zwischenergebnis

II.       Fahndung 2.0 – Öffentlichkeitsfahndung über Soziale Medien

1.     Veröffentlichung von Fahndungsfotos im Internet

2.     „Virtueller Pranger“ durch Diskussionsbeiträge anderer Nutzer

III.      Zusammenfassung und Ausblick

G.      Rechtsschutzmöglichkeiten im Zivil- und öffentlichen Recht

I.        Zivilrechtliche Interventionsmöglichkeiten

II.       Exkurs 1: Verstöße gegen das Gewaltschutzgesetz durch (Cyber-) Stalkinghandlungen

III.      Exkurs 2: (Cyber-)Mobbing in der arbeitsrechtlichen Praxis

1.     Kündigungsrechtliche Fragestellungen

2.     Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche

3.     Social Media Guidelines im Unternehmen

IV.       Abwehrmaßnahmen im Öffentlichen Recht

1.     Polizeirechtliche Abwehrmaßnahmen

2.     Schulrechtliche Maßnahmen gegen Cybermobbing

H.      Zusammenfassendes Ergebnis und Ausblick

Teil 3: Datenschutz und Social Media

A.      Rechtsvorschriften des deutschen Datenschutzrechts

I.        Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

II.       Telemediengesetz (TMG) als Sonderbestimmung für den Online-Bereich

B.      Adressaten des BDSG und des TMG

I.        Verantwortliche Stelle nach dem BDSG

II.       Anbieter von Telemedien nach dem TMG

C.      Der Begriff der personenbezogenen Daten

D.      Anwendbarkeit des deutschen Datenschutzrechts

I.        Sitz der verantwortlichen Stelle innerhalb der EU

II.       Sitz der verantwortlichen Stelle außerhalb der EU

III.      Anwendbarkeit deutscher Datenschutzgesetze auf US-Unternehmen

E.      Zulässigkeit der Datenerhebung, -Verarbeitung und -Nutzung am Beispiel von Social Plugins

I.        Funktionsweise und technischer Hintergrund von Social Plugins

II.       Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten am Beispiel des Facebook-Like-Buttons

1.     Verantwortliche Stelle

2.     Personenbezogene Daten

3.     Begriffsbestimmung der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten

III.      Grundprinzipien des deutschen Datenschutzrechts

IV.     Gesetzliche Erlaubnistatbestände

1.     Erhebung und Verwendung von Bestands- und Nutzungsdaten nach dem TMG

a)     Zulässigkeit der Erhebung und Verwendung von Bestandsdaten nach § 14 TMG

b)     Zulässigkeit der Erhebung und Verwendung von Nutzungsdaten nach § 15 Abs. 1 TMG

c)     Zulässigkeit der Erstellung pseudonymisierter Nutzungsprofile nach § 15 Abs. 3 TMG

2.     Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Inhaltsdaten nach dem BDSG

a)     Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Inhaltsdaten nach § 28 BDSG

(1)     Zulässigkeit nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BDSG

(2)     Zulässigkeit nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG

b)     Zulässigkeit der der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Inhaltsdaten nach § 29 BDSG

V.        Einwilligung des Nutzers

1.     Elektronische Einwilligung bei Social Media Plattformen

a)     Einwilligung durch Opt-In

b)     Einwilligung durch Opt-Out

2.     Freiwillige und informierte Einwilligung durch Transparenz

a)     Kopplungsverbot

b)     Transparenzgebot

3.     Einwilligung in die Datenerhebung und -Verwendung durch Social Plugins

F.        Zusammenfassendes Ergebnis und kritische Betrachtung der datenschutzrechtlichen Anforderungen de lege lata

G.      Ausblick – Europäische Datenschutzreform

I.        Einwilligung nach dem DS-GVO-E

II.       Recht auf Datenportabilität nach dem DS-GVO-E

III.      Das Recht auf Vergessenwerden nach dem DS-GVO-E

IV.       Fazit

V.        Anmerkung

Endergebnis und Ausblick

Literaturverzeichnis